Der Bundestagswahlkampf hat in diesem Jahr verstärkt Einzug in das Internet gehalten. So findet man nun vielfältige Seiten rund um den Wahlkampf, aber auch detaillierte Hintergrundinformationen zum Ablauf der Bundestagswahl. Ein umfangreiches und sehr aktuelles Angebot hält der Bundeswahlleiter auf seiner Homepage bereit. Hier sind u.a. die Rechtsgrundlagen zur Bundestagswahl 2002, ein ‚Wahl abc‘ sowie aktuelle Pressemitteilungen abrufbar. In einer
Vom 25. bis 27 September findet in Saarbrücken der 11. Deutsche EDV-Gerichtstag statt (http://edvgt.jura.uni-sb.de/Tagung02/Tagung02.shtml). Er steht diesmal unter dem Rahmenthema ‚Sicherheit und elektronische Kommunikation‘. Die Anmeldung zur Teilnahme ist bereits jetzt möglich. Related Links http://edvgt.jura.uni-sb.de/Tagung02/Tagung02.shtml
Seit dem 17. September ist das offizielle und unabhängige Portal der Bundesrepublik Deutschland online (http://www.deutschland.de/). Angeboten wird in 5 Sprachen eine ‚…repräsentative Sammlung wesentlicher Verweise auf deutsche Informationsangebote im Internet‘. Related Links http://www.deutschland.de/
Die im Juli verabschiedete ‚Richtlinie über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre im Bereich der elektronischen Kommunikation‘ (wir berichteten am 17.07.2002) wurde nun im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht und ist damit in Kraft getreten (http://europa.eu.int/eur-lex/de/dat/2002/l_201/l_20120020731de00370047.pdf). Related Links http://europa.eu.int/eur-lex/de/dat/2002/l_201/l_20120020731de00370047.pdf
Im Rahmen einer von der ‚Commission on Intellectual Property Rights‘ (CIPR) erstellten Studie zum englischen Weißbuch ‚Eliminating World Poverty: Making Globalisation Work for the Poor‘ wurden detaillierte Vorschläge erarbeitet, wie das Immaterialgüterrecht beschaffen sein muss, um auch für Entwicklungsländer von Nutzen zu sein. Der Bericht kann online als PDF-, Word- oder HTML-Datei abgerufen werden (http://www.iprcommission.org/graphic/documents/final_report.htm). Related Links http://www.iprcommission.org/graphic/documents/final_report.htm
Das ‚DGB-Bildungswerk NRW e.V.‘ bietet im Internet ein Informationsangebot speziell für ‚Selbständige in Multimedia, Informationstechnologie und Telekommunikation‘ an. So gibt es u.a. Hinweise auf Seminare und Workshops, einen Rückblick auf vergangene Seminarreihen sowie ein Forum für den Erfahrungsaustausch. Kernstück des Onlineangebots jedoch ist der ‚Ratgeber E-Lancer. Hier erhalten Selbständige Antworten auf alltägliche Fragen rund um die Selbständigkeit. Es gibt beispielsweise
Anlässlich der Wahl zum 15. Deutschen Bundestag kann auf den Seiten des Bundeswahlleiters ein Beitrag mit dem Titel ‚Grundlagen und Daten der Wahl zum 15. Deutschen Bundestag‘ als PDF-Datei abgerufen werden (http://www.bundeswahlleiter.de/download/wahlwista.pdf). Related Links http://www.bundeswahlleiter.de/download/wahlwista.pdf
Der Düsseldorfer Regierungspräsident Büssow hat nun den Sofortvollzug seiner Sperrverfügung (wir berichteten am 24.07.2002) angeordnet, wodurch die Klagen beim Verwaltungsgericht ihre aufschiebende Wirkung verlieren. Die Verfügung kann als Powerpoint-Präsentation online abgerufen werden (http://www.oberon.net/de/doc/sofortiger-vollzug.ps). Related Links http://www.oberon.net/de/doc/sofortiger-vollzug.ps
Am 10.09.2002 startete das Forum ‚Rechtsantragstelle‘ der Fachhochschule für Rechtspflege NRW (http://www.fhr.nrw.de/forum), eine bundesweite Diskussionsplattform für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, die auf einer Rechtantragstelle bei Gericht tätig sind. Zum Forumstart wurden die Rubriken ‚Allgemeines‘, ‚Beratungshilfe‘, ‚IT für die Rechtsantragstelle‘ und ‚Neue Gesetze‘ eingerichtet, weitere sind in Planung. Related Links http://www.fhr.nrw.de/forum
In der Debatte um die Website des ‚Clerk of Courts‘ des Hamilton County, Cincinnati, hat man jetzt in den ‚Privacy Issues‘ die Thematik der Veröffentlichung von Gerichtsunterlagen im Internet aufgegriffen und entsprechende Gesetzesänderungen angeregt (http://www.courtclerk.org/). Related Links http://www.courtclerk.org/