Nicht nur Bundesgerichte, auch Oberlandesgerichte sind mit umfangreichen Informationsangeboten im Internet vertreten, so beispielsweise das Oberlandesgericht Oldenburg. Wie es auf den meisten Gerichtsseiten üblich ist, …
Monat: Januar 2003
Das Projekt ‚Saarheim‘ (Autoren: Univ.-Prof. Dr. Klaus Grupp und Wiss. Ass. Dr. Ulrich Stelkens) des Lehrstuhls für Öffentliches Recht der Universität des Saarlandes wurde komplett …
Auf den Seiten des ‚Bundesministeriums für Justiz‘ steht nun der ‚Referentenentwurf zur Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb‘ als PDF-Dokument zur Verfügung (http://www.bmj.bund.de/images/11548.pdf). Der …
Im Bundesgesetzblatt Nr. 3 vom 24. Januar 2003 wurde nun die Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes veröffentlicht (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl103s0066.pdf). Related Links http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl103s0066.pdf
Gemäß der konsolidierten Fassung des Vertrages von Nizza tritt der Vertrag nach Artikel 12 Absatz 2 mit dem ersten Tage des zweiten Monats nach Hinterlegung …
Im Rahmen eines kürzlich verhandelten Falles wurde die Frage aufgeworfen, ob die Speicherung von Verbindungsdaten durch T-Online bei einem Flatrate-Vertrag zulässig sei, da es an …
Der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda, der völkerrechtliche Verbrechen in Ruanda und den Nachbarstaaten aus dem Jahre 1994 verfolgt, ist unter http://www.ictr.org online. Abrufbar sind das …
Die Haufe Mediengruppe hat am 15. Januar 2003 ein neues Steuerrechts-Portal im Internet eröffnet (http://www.steuer-office.de). Angeboten werden u.a. aktuelle Fachinformationen, Newsletter und Downloads. Related Links …
Im Fall der von der Bezirksregierung Düsseldorf ausgesprochenen sofortigen Sperrungsverfügungen gegen nordrhein-westfälische Provider (wir berichteten zuletzt am 11.09.2002) haben sowohl das VG Gelsenkirchen (http://www.jurpc.de/rechtspr/20030036.htm) als …
Im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften wurden nun die ‚Konsolidierten Fassungen des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft‘ veröffentlicht …