Die ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik (KMK) ist ein Zusammenschluss der für Bildung und Erziehung, Hochschulen und Forschung sowie kulturelle Angelegenheiten …
Monat: Oktober 2006
Die American Civil Liberties Union (ACLU), eine US-amerikanische Bürgerrechtsvereinigung, führt ihren seit Jahren andauernden Kampf für ein unzensiertes Internet fort. Nun geht der Streit in …
Auf Betreiben von insgesamt 23 japanischen Urheberrechtsvereinigungen und Medienanstalten wurden 30.000 Dateien aus dem Videoportal YouTube gelöscht. In einer Presseveröffentlichung erklärt die Japan Video Software …
Seit fast genau einem Jahr ist es möglich, Petitionen im Deutschen Bundestag auch online einzureichen (siehe Nachricht vom 08.09.2006). Seit September 2005 kann jeder Bürger …
Der Verlag LexisNexis hat für den amerikanischen Markt das Informationsangebot Lexis.one entwickelt, welches sich an kleinere und mittlere Rechtsanwaltskanzleien wendet. LexisNexis ist einer der weltweit …
Die EU-Kommission hat gegen neun Mitgliedstaaten darunter u.a. Deutschland Vertragsverletzungsverfahren wegen Nicht-Einhaltung des EU Telekommunikationsgesetztes eingeleitet. Den Staaten wird in den meisten Fällen nicht abgeschlossene …
Der BGH hat in seiner Leitsatz-Entscheidung vom 20.07.06 Aktenzeichen I ZR 228/03 eine lang umstrittene Frage zur Anbieterkennzeichnung bei Internetauftritten beantwortet. Danach kann eine Anbieterkennzeichnung, …
Die Rechtsanwälte Dr. Leibold & Schmid haben eine neue Informationsseite zum Thema Arbeitsrecht gestartet. Neben aktuellen Beiträgen, die 14-tägig aktualisiert werden, umfasst das Angebot einen …
Nachdem kürzlich das Bundeskabinett mit dem Beschluss eines Strafrechtsänderungsgesetzes zur Bekämpfung der Computerkriminalität einen ersten Schritt in die Umsetzung des Europarat-Übereinkommen über Computerkriminalität in nationales …
Patentstorm ist eine US-amerikanische Informationsplattform, die US-Patente ab dem Jahr 1990 kostenlos in einer Datenbank zur Verfügung stellt. Betreiber des Internetangebots ist ein verbundenes Unternehmen …