Das Commonwealth Legal Information Institute (CommonLII) ist vor wenigen Tagen neu gestartet. CommonLII ist ein zentrales Internetportal, das einen kostenfreien Zugang zu Rechtsinformationen in den …
Monat: September 2005
Die Europäische Kommission hat einen umstrittenen Richtlinienentwurf zur Vorratsspeicherung von Verkehrsdaten vorgelegt. Der Entwurf soll Anbieter elektronischer Kommunikationsdienste bzw. Betreiber eines elektronischen Kommunikationsnetzes dazu verpflichten, …
Ariel Vercelli, Mitinitiator der argentinischen Sektion von „Creative Commons“, weist in seinem Blog darauf hin, dass die dem argentinischen Recht angepassten Lizenzverträge offiziell am 01. …
Die Pace University School of Law bietet eine elektronische Bibliothek zum UN-Kaufrecht CISG (=Convention on Contracts for the International Sale of Goods) im Netz an. …
Sind CDs oder DVDs mit Kopierschutz versehen, ist der Besitzer gewöhnlich nicht in der Lage, eine private Kopie des Datenträgers zu erstellen, etwa für Sicherungszwecke. …
Die venezolanische Nationalversammlung Asamblea Nacional (AN) hat jetzt die Ley de Tecnología de Información verabschiedet. Dieses Gesetz zur Informationstechnologie richtet sich an die Organe der …
In der „Gazette of International Marks“ veröffentlicht die WIPO („Weltorganisation für geistiges Eigentum“) wöchentlich Marken, die international neu eingetragen wurden. Seit September ist die Gazette …
Seit Anfang 2003 hält der Prozess der Firma SCO die Linux-Community in Atem. Was zuerst mit einem Rechtsstreit um urheberrechtliche Verletzungen in der Linux-Software zwischen …
Eine komfortabel gestaltete Datenbank hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ins Netz gestellt. In dieser Rechtsprechungsdatenbank dokumentieren die Richterinnen und Richter der Verwaltungsgerichte Braunschweig, Göttingen, Hannover, Lüneburg, …
Einer Verfassungsbeschwerde eines Studenten hat das Bundesverfassungsgericht jetzt Recht gegeben. Der Kläger studierte zunächst Zahnmedizin, entschloss sich aber frühzeitig in die Humanmedizin zu wechseln. Der …