In Fernost taucht ein Rechtsinformationssystem auf, das geistig mit dem Saarbrücker Ansatz ‚Freies Recht für freie Bürger‘ verbunden ist. Taiwan als Mitglied der BGB-Rechtsfamiliehat sein …
Monat: Mai 2001
Nach der Zustimmung des Bundesrates am 11.05.2001 und der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten am 18.05.2001 ist am 23.05.2001 das neue Bundesdatenschutzgesetz in Kraft getreten (http://www.bundesanzeiger.de/bgbl1f/b1findex.htm). …
Das Rechtsgutachten mit dem Titel ‚Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der „Digitalen Welt“ “von Prof. Dr. Christoph Degenhart ist nun im Volltext sowohl beim …
Die vorläufig vom Netz genommene amtliche Steuererklärungssoftware ELSTER (wir berichteten am 21.03.2001) ist seit dem 18. Mai wieder verfügbar (https://www.elsterformular.de/). Laut Finanzminister Faltlhauser …’ist das …
Das ‚Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung‘ bietet auf seinen Seiten Broschüren zu diversen Gebieten wie u.a. ‚Arbeitsrecht und Arbeitsschutz‘ oder auch ‚Soziale Sicherung‘ zum kostenlosen …
Am 12. und 13.Juni findet in Esslingen der 2. MEDIA@Komm-Kongress unter dem Thema ‚Bürgerkommune im Netz‘ statt. Anmeldungen sind noch möglich (http://www.mediakomm.net/). Related Links http://www.mediakomm.net/
Die international tätige Kanzlei ‚Baker & McKenzie‘ bietet auf ihren Seiten umfangreiche Informationen zum Thema ‚Global E-Commerce Law‘ an. So findet man dort neben Konferenzmaterialien, …
Der BGH hat am 17. Mai die beiden ersten Urteile zum Thema Domain-Namen verkündet. Nachdem die Revision im Fall ‚ufa.de‘ zurückgenommen worden war, war nur …
Das ‚Gesetz über Rahmenbedingungen der elektronischen Signaturen‘, das am 15.02.2001 vom Bundestag beschlossen wurde, ist nun im Bundesgesetzblatt Nr. 22 veröffentlicht (http://195.20.250.97/BGBL/bgbl1f/b101022f.pdf). Weitere Informationen zum …
Die am 22.05.2001 in Berlin vorgestellte Polizeiliche Kriminalstatistik 2000 ist nun beim Bundesministerium des Innern als PDF-Datei abrufbar (http://www.bmi.bund.de/Anlage6166/Polizeiliche_Kriminalstatistik_2000.pdf). Eine kurze Zusammenfassung über die Entwicklung …