Das Japanische Patentamt (JPO) gibt auf seinen englischsprachigen Seiten zahlreiche Informationen und Hilfen rund um die gewerblichen Schutzrechte. Eine umfassende Datenbank, in der Nutzer in …
Monat: März 2006
Die „Cour de Cassation“ (das französische Revisionsgericht) hat durch Entscheidung vom 28. Februar 2006 ein Urteil des Berufungsgerichts von Paris aufgehoben und zurückverwiesen, durch das …
Die „Japanische Bürgerombudsvereinigung“, ein Zusammenschluss aus 84 Bürgerinitiativen ganz Japans zur Überwachung staatlichen Handelns, hat die Transparenz der japanischen Präfekturen (regionale Verwaltungseinheiten; vergleichbar mit Départements …
Die von der Bundesregierung beschlossene Modernisierung des Urheberrechts sorgt weiter für heftige Diskussionen. Zu den wichtigsten Fragestellungen zum so genannten „zweiten Korb“gehört die Ausgestaltung fakultativer …
Wer über aktuelle Geschehnisse aus dem Bundestag künftig noch schneller informiert sein möchte, der kann seit neuestem mehrere RSS-Dienste auf den Seiten des Bundestags abonnieren. …
Mehrere Suchmaschinen wie beispielsweise Google, Yahoo, A9 (Amazon) bieten seit kurzem eine spezielle Creative-Commons-Suchfunktion an. Die Suchfunktion erlaubt es, gezielt nach Web-Inhalten zu recherchieren, die …
Das Justizministerium der russischen Föderation (Minjust Rossij) hat auf seiner Website eine umfassende Datenbank aller in der russischen Föderation geltenden normativen Grundlagen öffentlich gemacht. Derzeit …
Die EU-Kommission hat diese Woche einen Bericht veröffentlicht, in dem sie die Anwendung der Richtlinie 1999/93/EG über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen bewertet. Die Kommission …
In einem offenen Brief an die Internet-Verwaltung ICANN erklärte die „Canadian Internet Registry Authority“ (CIRA), dass sie zukünftig ihre freiwillige finanzielle Unterstützung einstellt, Beiträge einfriert …
Zum zweiten Mal hat ein US-Gericht in einer gegen Google gerichteten Klage festgestellt, dass das zeitweilige, automatische Archivieren von Webseiten und Usernet-Beiträgen auf den Servern …