Der BGH hat entschieden (Urteil vom 30.07.2015, Az.: I ZR 104/14 – Posterlounge), dass verwendung von Suchbegriffen im Quelltext der eigenen Seite, welche dann über …
Monat: Oktober 2015
Wann liegt eine Urheberrechtsverletzung vor? Wann trete ich meine Rechte an meinem Bild ab und wann nicht? Das Blog "Recht am Bild" beschäftigt sich mit …
Die Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) GmbH mit Standorten in Kaiserslautern, Saarbrücken, Bremen und einem Projektbüro in Berlin hat einen neuen Gesellschafter: die Google …
Das Finanzgericht Münster (Urteil vom 16.09.2015, Az.: 7 K 781/14 AO) hat entschieden, dass die DENIC bei der Pfändung einer Domain als Drittschuldner anzusehen ist. …
Zwei Jahre nach der erstinstanzlichen Entscheidung hat auch ein Berufungsgericht in den USA den Unterfall der Google Books-Projekt unter die Fais-Use-Klausel des amerikanischen Urheberrechts bestätigt. …
Seit dem 1.1.2015 beträgt die Pflichtfortbildung für Fachanwältinnen und Fachanwälte statt 10 nunmehr 15 Zeitstunden. Nach § 15 IV FAO können bis zu 5 Zeitstunden …
Der IT-Tag Saar 2015 findet am Donnerstag, 15. Oktober 2015 im Messezentrum Saarbrücken statt. Auf der Veranstaltung gibt es neben einer Ausstellung interessante Vorträge zu …
Das AG München hat entschieden, dass der Abmahnende gegenüber dem Abgemahnten schadensersatzpflichtig wird, sofern sich die Abmahnung später als ungerechtfertigt herausstellt. Im Fall hatte der …
"Internet-Law" ist ein Blog, der von Thomas Stadtler, Fachanwalt für IT- Recht und für Gewerblichen Rechtsschutz in Freising, geschrieben wird. In seinem Blog schreibt Stadtler …
Am 6. Oktober 2015 fällte der EuGH ein weitreichendes Urteil: Das Safe Harbor-Abkommenb mit den Vereinigten Staaten von Amerkia verstößt gegen europäisches Recht. Der EuGH …