Die Redaktion geht in die Weihnachtspause. Die nächsten Nachrichten erhalten Sie hier am Mittwoch, den 09. Januar 2002. Wir wünschen unseren Leserinnen und Lesern schöne …
Monat: Dezember 2001
Am 01.01.2002 wird der Euro offizielles Zahlungsmittel vieler europäischer Länder sein und damit u.a. die Deutsche Mark ablösen. Dies bringt Veränderungen sowohl für den einzelnen …
Das Handelsgericht Wien hat im Dezember die Unterlassungsklage des österreichische Zweigs des Süßwarenkonzerns Ferrero gegen die Wiener Firma MediaClan, Besitzerin der Domain ‚Kinder.at‘, abgewiesen (http://www.kinder.at/urteil20011210.PDF). …
Auf den Internetseiten der Zeitschrift ‚Bilanzbuchhalter und Controller‘ gibt es jetzt einen Kurzbeitrag zu den Rechtsänderungen, die durch die Schuldrechtsreform entstehen (http://rsw.beck.de/rsw/shop/default.asp?sessionid=E1A12FEB4F8848E1B7B270AC1). Der Beitrag berücksichtigt …
Beim Bundesministerium des Innern findet man seit kurzem einen Überblick über ‚Gesetzesneuregelungen, die zum 1. Januar 2002 oder im Frühjahr 2002 in Kraft treten oder …
Mit In-Kraft-Treten der ‚Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30.Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates …
Am 11. Dezember 2001 stellte Bundesinnenministers Otto Schily in der Bundespressekonferenz den Umsetzungsplan der eGovernment-Initiative ‚BundOnline 2005‘ in Berlin vor (http://www.bmi.bund.de/frame/dokumente/Artikel/ix_64975.htm). Danach soll der Bund …
Die ‚Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof‘ (wir berichteten am 14.11.2001 wurde im BGBl Nr. 61 vom 29.11.2001 verkündet (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/b101061f.pdf). Ausserdem gibt es nun …
Die ‚World Intellectual Property Organization‘ (WIPO) eröffnete kürzlich das ‚Trademark Database Portal‘, das einen Überblick über die online zur Verfügung stehenden Markenzeichen-Datenbanken verschiedener Länder bietet …
Mit dem Beitritt Gabuns zum ‚WIPO Copyright Treaty (WCT)‘ soll nun der Weg für eine weltweite Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter geebnet werden, …