In einem neuen Forschungsprojekt unter der Leitung von Rechtsinformatiker Frederik Möllers von der Universität des Saarlandes steht die Verbesserung der IT-Sicherheit in vernetzten Wohnquartieren im …
Monat: November 2023
Am 17.11.2023 hat der Bundestag das Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten beschlossen. Die Änderungen schlagen sich unter …
Hintergrund:Der Prüm-Vertrag aus 2005 regelt aktuell den Austausch u.a. von Gen-, fingerabdruck- oder KfZ-Zulassungsdaten in der EU. Bereits 2021 wurde durch die EU-Kommission die Prüm-II-Verordnung …
Muss eine Person, wenn ihre Rechte in Anwendung über die zuständige Aufsichtsbehörde ausgeübt worden sind, über einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gegen diese Behörde verfügen? Diese …
Nachdem der unter dem Namen Privacy Shield bekannte Angemessenheitsbeschluss für den Transfer personenbezogener Daten in den USA 2020 durch den EuGH für ungültig erklärt wurde, …
Die Commerzbank, die zweitgrößte Privatbank Deutschlands, wurde Opfer eines größeren Sicherheitsvorfalls. Begünstigt durch eine Sicherheitslücke bei Maestro, einem Debitkartendienst von Mastercard, ist es Unbekannten gelungen, …
Die Europäische Union hat einen bedeutenden Fortschritt in Richtung einer digitalen Zukunft gemacht, indem sie die EUid-Brieftasche eingeführt hat. Diese Brieftasche ist mehr als nur …
Am vergangenen Dienstag, dem 07.11.2023, hat das EU-Parlament in Straßburg den Gesetzesentwurf für das sog. EU-Datengesetz („Data Act“) verabschiedet. Das Datengesetz soll den Umgang mit …
Das österreichische Kommunikationsplattformen-Gesetz sieht seit 2021 vor, dass Kommunikationsplattformen, welche im Jahresdurchschnitt mindestens 100.000 Nutzer haben und in dem Land mindestens eine halbe Million Euro …
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, Prof. Dr. Tobias Keber, hat ein Diskussionspapier zu den Datenschutzrechtsgrundlagen beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz …