„HRR-Strafrecht“ ist ein Projekt, das höchstrichterliche Rechtsprechung zum Strafrecht dokumentiert. Hierzu steht eine Datenbank mit Rechtsprechung des BGH in Strafsachen (ab 1999 vollständig) sowie ausgewählten …
Monat: Juli 2005
Der EuGH hat kürzlich drei Entscheidungen zu Fragen des geistigen Eigentums auf seiner Website veröffentlicht: Das Urteil C-418/02 vom 7. Juli befasst sich mit dem …
Das Open Society Institut hat kürzlich einen Guide für Open Access Publishing herausgegeben. Die Publikation erfolgt im Rahmen der Budapest Open Access Initiative, die sich …
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 27.07.2005 die Regelungen im Niedersächsischen Polizeigesetz zur vorbeugenden Telefonüberwachung für nichtig erklärt. Das Gericht hat für seine Entscheidung verschiedene …
Passend zu dem Urteil des brasilianischen Revisionsgerichts in Arbeitsrechtsstreitigkeiten (siehe Nachricht vom 16.06.2005) hat jetzt Expansión y Empleo (die Website einer privaten spanischen Arbeitsagentur) ein …
justiz.de ist ein gemeinsames Justizportal des Bundes und der Länder. Über diese Plattform bieten das BMJ und die Landesjustizverwaltungen einheitlichen Zugang zu ihren E-Government-Diensten und …
Die Europäische Kommission hat eine umfassende Studie über die Lizenzierung von Musik für das Internet vorgelegt. Dass es so schwierig ist, sich die Rechte für …
Die von der UN eingesetzte „Working Group of Internet Governance“ (WGIG)hat jetzt ihren Abschlussbericht vorgelegt. Neben einer englischen Fassung gibt es auch eine spanische, chinesische, …
Die EU-Kommission hat einen Richtlinienvorschlag über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und einen Rahmenbeschluss des Rates zur Verstärkung des strafrechtlichen Rahmens …
In der Vergangenheit hat es sich oft als schwierig erwiesen, vor einem Umzug oder einer Reise herauszufinden, ob am Bestimmungsort die Voraussetzungen für einen Breitbandzugang …