Die ‚Organisation for Economic Co-operation and Development‘ hat nun eine Studie zum Thema ‚Compliance with, and Enforcement of, Privacy Protection Online‘ veröffentlicht (http://www.olis.oecd.org/olis/2002doc.nsf/LinkTo/dsti-iccp-reg(2002)5-final). In der …
Monat: Februar 2003
Das ‚Bundesministerium der Justiz‘ bietet auf seinen Seiten eine grafische Übersicht der Gerichte sowie der Berufungs- und Revisionsmöglichkeiten als PDF-Datei an (http://www.bmj.bund.de/images/11560.pdf). Weitere ausführliche Übersichten …
Die Hompage der ‚Coalition for the International Criminal Court‘ (CICC) ist eine sowohl von ihrer Tiefe als auch der Vielfalt der Materialien sowie der Gestaltung …
Der Deutsche Richterbund hat sich in einer Stellungnahme ‚zum Diskussionsentwurf eines Gesetzes über die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs bei den Gerichten‘ gegen eine umfassende Einführung …
Aufgrund der Initiative des Bundesministeriums für Justiz ‚Gesetze im Internet‘ stehen mittlerweile viele wichtige Bundesgesetze an zentraler Stelle bei Staat-Modern zur Verfügung. Landesgesetzliche Regelungen einzelner …
Das OLG München hat im Gegensatz zum erstinstanzlichen Urteil des LG München (http://www.jurpc.de/rechtspr/20020269.htm) das Internetangebot ‚Mobilix‘ unter der Domain ‚mobilix.org‘ als verwechslungsfähig mit der Marke …
Das ‚Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit‘ hat auf seinen Seiten den zweiten Gesetzentwurf zur ‚Bekämpfung des Missbrauchs von 190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummern‘ veröffentlicht (http://www.bmwi.de/Homepage/download/telekommunikation_post/GesetzE%20Mehrwertdiensterufnr1.pdf). Der Entwurf setzt u.a. …
Der ‚Deutsche EDV-Gerichtstag e.V.‘ publiziert im Rahmen einer Kooperation mit dem ‚Deutschen Verkehrsgerichtstag e.V.‘ die Beschlüsse des 41. Deutschen Verkehrsgerichtstags auf seinen Seiten (http://edvgt.jura.uni-sb.de/DVGT.htm). Related …
Das ‚Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik‘ (BSI) hat am 31.01.2003 ein Internetportal rund um die IT-Sicherheit eröffnet (http://www.bsi-fuer-buerger.de). Das Angebot richtet sich in erster …