Posted by on 16. Dezember 2010 in Aktuell aus dem Saarland |

Das JIPS-Team wünscht allen Lesern frohe Weihnachten und einen guten Start in das Jahr 2011! Wir verabschieden uns bis zum 10.01.2011 in die Weihnachtsferien.

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EU-Generalanwalt Schlussantrag: Keine Haftung von eBay bei Markenrechtsverstößen

Posted by on 10. Dezember 2010 in Nachrichten der Woche |

Im Verfahren von L’Oréal gegen eBay (Rechtssache C-324/09) können das Ersuchen vom 7. November 2010 sowie der Schlussantrag des EU-Generalanwalts Niilo Jääskinen vom 9. Dezember 2010 auf der curia-Seite online eingesehen werden. Bei dem Verfahren handelt es sich um ein Vorabentscheidungsersuchen des englischen High Court of Justice im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutz. L’Oréal verlangt, dass ebay keine Angebote zum Verkauf nachgeahmter, unverpackter oder nicht aus dem EWR bezogener Markenartikel zulassen darf. In der kommenden Entscheidung wird es daher unter anderem um die Haftungsfreistellung des Anbieters von Diensten der Informationsgesellschaft nach Art. 14 der Richtlinie 2000/31 gehen. Zudem geht es um die Frage, ob die ebay-Betreiber mit Marken identische Schlüsselwörter von einem entgeltlichen Internetreferenzierungsdienst (Google AdWords) erwerben dürfen, anhand deren eine Suchmaschine einen Link anzeigen wird, der auf die ebay-Seite weiterleitet. Nach Ansicht des Generalanwalts haftet eBay solange nicht für die von Nutzern begangenen Markenrechtsverletzungen, wie seitens eBay keine positive Kenntnis besteht. Zudem vertritt er die Meinung, dass die Benutzung einer Marke als Schlüsselwort in Suchmaschinen nicht immer zu einem Irrtum des Verbrauchers über die Herkunft der angebotenen Waren führen muss, sondern vielmehr der durchschnittliche Verbraucher Fälschungen erkennen könne. Related Links http://tinyurl.com/3xok3j6...

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Goettingen Journal of International Law

Posted by on 10. Dezember 2010 in Link des Monats |

Das Goettingen Journal of International Law (GoJIL) ist eine englischsprachige Open Access-Zeitschrift, bei der die Artikel zunächst einer externen Begutachtung (peer review) unterzogen werden. Die halbjährlich erscheinende Zeitschrift enthält diverse Artikel, Beiträge zu aktuellen Entwicklungen im Internationalen Recht, Buchbesprechung sowie einem bestimmten Thema gewidmete Beiträge. Zudem stehen Abstracts der einzelnen Veröffentlichungen zur Verfügung. Es sind bereits fünf Ausgaben des kostenlosen GoJIL erschienen. Die einzelnen Artikel können einzeln in pdf- oder html-Version gelesen, oder die komplette Ausgabe in pdf-Format herunterladen werden. Related Links...

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ePerso-Alltag beim c’t-Magazin

Posted by on 9. Dezember 2010 in Nachrichten der Woche |

Erste Berichte aus dem ePerso-Alltag von der Beantragung des neuen ePersos, über die Freischaltung der eID-Funktion sowie kurzfristig verschwundene PIN-Briefe berichten Redakteure der c’t in einem eigens eingerichteten Blog. Related Links...

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Fünfter Nationaler IT Gipfel

Posted by on 9. Dezember 2010 in Nachrichten der Woche |

Am 7. Dezember 2010 fand der fünfte Nationale IT-Gipfel in Dresden statt. Dabei wurden die Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe 3 „Innovative IT-Angebote des Staates“ und der Arbeitsgruppe 4 „Vertrauen, Datenschutz und Sicherheit im Internet“ vorgestellt. Zudem wurde im Forum 3 über zukünftige Themen des Bereichs „Netzpolitik: Staatliche Angebote, Sicherheit und Vertrauen im Internet“ diskutiert. Im IT-Gipfel-Blog finden sich erneut diverse Interviews, unter anderem eines mit Innenminster de Maizière über den Datenschutz sowie den neuen ePerso. In der „Dresdner Vereinbarung“ finden sich unter anderem Abschnitte zum Datenschutz, Open Government sowie De-Mail. Related Links http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Technologie-und-Innovation/Digitale-Welt/IKT-Strategie-Nationaler-IT-Gipfel/it-gipfel.html https://it-gipfelblog.hpi-web.de/ https://it-gipfelblog.hpi-web.de/2010/12/07/funfter-nationaler-it-gipfel-interview-mit-dr-thomas-de-maiziere-bundesinnenminister/...

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