Auf den Seiten der ‚Washingtonpost‘ fand am 7. März ein Chat zum Thema ‚Federal CIOs and the E-Gov Challenge‘ mit Mark Forman, Präsident Bush’s E-Gov czar, statt. Diskutiert wurde die Entwicklung des E-Governments in Amerika. Das Transkript des Gesprächs steht nun online zur Verfügung (http://www.washingtonpost.com/wp-srv/liveonline/03/special/technews/sp_technews_forman030703.htm). Related Links http://www.washingtonpost.com/wp-srv/liveonline/03/special/technews/sp_technews_
Das Portal zum spanischen Recht ‚Jurisweb‘, dessen Adressaten Juristen aller Art und Studenten der Rechtswissenschaft sind, ist übersichtlich gestaltet und erleichtert dem Nutzer den Einstieg in sein kostenloses Angebot durch eine Begrüßungsseite mit einer Kurzbeschreibung aller Rubriken. Rubriken sind im einzelnen: Gesetzgebung, Rechtsprechung, juristische Formulare, Bulletin mit Neuigkeiten aus der Gesetzgebung, Anwälte, Diskussionsforen für verschiedene Rechtsgebiete, Linkliste, Liste mit Amtsblättern.
Mit Urteil vom 14.01.2003 hat das Landgericht Berlin den unerwünschten Versand von SMS-Werbung als rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Empfängers untersagt (http://www.jurpc.de/rechtspr/20030078.htm). Nach Ansicht des Gerichts ist einzelne Unterlassungsanspruch mit 2.500 Euro zu bewerten. Related Links http://www.jurpc.de/rechtspr/20030078.htm
In seinem Buch ‚Freie Software, Zwischen Privat- und Gemeineigentum‘ beleuchtet der Autor Volker Grassmuck das Phänomen ‚Freie Software‘. Er geht ein auf die Geschichte von Internet und Software, auf das Eigentum an geistigen Gütern, auf die Infrastruktur des Wissens und seine Vermittlung in der Bildung. Das komplette Buch steht online kostenlos als PDF-Datei und teilweise im HTML-Format zur Verfügung (http://freie-software.bpb.de/)
Am 05. März 2003 wurde das neue EU-Internet-Portal ‚PLOTEUS‘ (http://www.ploteus.net) eröffnet. Es ist Wegweiser zu ausführlichen Informationen über die allgemeine und berufliche Bildung in Europa. Ebenfalls neu eröffnet wurde das Portal www.studying-in-germany.de. Es ist Teil des Angebots des ‚Deutschen Akademischen Austausch Diensts‘ (DAAD) und richtet sich an internationale Interessenten, die in Deutschland studieren, forschen oder sich weiterbilden möchten. Related Links
Der ‚Verband Deutscher Zeitschriftenverleger‘ (VDZ) hat auf seinen Seiten eine Übersicht über die Anforderung an eine Datenschutzerklärung in Tele- und Mediendiensten im PDF-Format veröffentlicht (http://www.vdz.de/mediabase/documents/DatSchE.pdf). Related Links http://www.vdz.de/mediabase/documents/DatSchE.pdf
Im Rahmen der aktuellen politischen Debatte um den Einsatz von Folter zum Schutz höherrangiger Rechtsgüter hat die ‚AG Demokratie und Recht‘ des Kreisverbandes Münster von Bündnis 90 / Die Grünen / GAL den Entwurf eines ‚Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von Entführungsopfern und zur Verhinderung von Straftaten von erheblicher Bedeutung‘ veröffentlicht. Was sich hier nach wenigen Zeilen als Satire entpuppt,
Das ‚UK Patent Office‘ bietet ein Portal zum Thema ‚Intellectual Property‘ an. Es richtet sich sowohl an Nutzer als auch an Künstler. Ihnen soll auf diese Weise ein schneller und einfacher Zugriff auf die für sie relevanten Informationen ermöglicht werden. So findet man hier im Frage-und-Antwort-Stil Erläuterungen zum Geistigen Eigentum allgemein sowie zur Bedeutung des Geistigen Eigentums in speziellen Bereichen
Die Europäische Kommission hat einen Aktionsplan zu einem kohärenteren Vertragsrecht in Europa verabschiedet (http://europa.eu.int/comm/consumers/policy/developments/contract_law/com_2003_68_de.pdf). Ziel ist es ‚…für mehr Kohärenz beim Zusammenspiel zwischen dem EU-Recht und dem Recht der Mitgliedstaaten zu sorgen und Probleme zu lösen, die das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts beeinträchtigen‘. Einen kurzen Überblick über den Inhalt des Aktionsplans erhält man in der Pressemitteilung. Related Links http://europa.eu.int/comm/consumers/policy/developments/contract_law/com_2003_68
Auf den Seiten des EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi besteht seit kurzem die Möglichkeit, an einer Online-Diskussion über den Verfassungsentwurf der Europäischen Union (wir berichteten zuletzt am 04.12.2002) teilzunehmen (http://europa.eu.int/comm/commissioners/prodi/index_de.htm). Related Links http://europa.eu.int/comm/commissioners/prodi/index_de.htm