Oktober 2016: derasylrechtsblog.com

DerAsylrechtsblog hat es sich zum Ziel gesetzt, eine umfassende und verständliche Informations- und Austauschplattform im Bereich des Asylrechts darzustellen. Die Inhalte des Blogs bewegen sich dabei regelmäßig an der Schnittstelle von Recht und Politik. Aktuelle Geschehnisse sowie rechtliche Entwicklungen und der dazugehörige politische Diskurs sollen aufgezeigt werden. Der Fokus liegt dabei  hauptsächlich auf dem deutschen und europäischen Asylsystem, nimmt jedoch

„Fake-Shops“ locken Kunden gezielt in die Falle

Die neuesten Tablets und Smartphones, die angesagtesten Schuhe und Sonnenbrillen oder Haushaltsgeräte von Markenherstellern: Sogenannte Fake-Shops werben im Internet mit besonders niedrigen Preisen für hochwertige Waren. Produkte, die in anderen Shops zu einem höheren Preis oder gar nicht mehr verfügbar sind, werden auffällig günstig angeboten. Der Käufer bezahlt per Vorkasse, geliefert wird gefälschte, mangelhafte oder gar keine Ware. Im Rahmen

Droht Unternehmen die auf Windows 10 setzen Ärger mit der Datenschutzaufsicht?

Das Bayerische Landesamt für Datenschutz prüft gerade, ob Unternehmen die Windows 10 einsetzen möglicherweise gegen den Arbeiternehmerdatenschutz verstoßen. Problematisch ist dabei, laut einer Untersuchung des heise-Magazins iX insbesondere der Einsatz von Pro- und Homeversionen, weil sich dort die Übermittlung von Telemetrie-Daten und Bing-Suchbegriffen in die Microsoft-Cloud nicht vollständig abschalten lasse. Außerdem soll die die Übertragungsverschlüsselung mangelhaft implementiert sein, was Man-in-the-Middle-Angriffe

Justizminster Heiko Maas droht Plattformbetreibern erneut mit rechtlichen Konsequenzen

Im Rahmen der Debatte um die Löschung strafbarer Inhalte in sozialen Medien hat Bundesjustizminister Heiko Maas den Betreibern von sozialen Netzwerken, wie etwa Facebook, erneut mit rechtlichen Konsquenzen gedroht. Dies geht aus einer Anfrage des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ hervor. Hintergrund ist der seit Monaten andauernde Streit um nach deutschen Recht strafbare Inhalte, die von den Plattformbetreibern nach Ansicht der Bundesregierung nicht

Jahrestagung des Instituts für Rechtsinformatik

Am 25. Oktober 2016 findet die Jahrestagung des Instituts für Rechtsinformatik an der Universität des Saarlandes statt. Die Tagung wird durch Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Michael Martinek (Interimsdekan der rechtswissenschaftlichen Fakultät) um 16:30 eröffnet. Anschließend wird Prof. Dr. Uwe Martmann (Vizepräsident der Universität des Saarlandes) ein Grußwort sprechen. Danach wird Prof. Dr. Georg Borges (geschäftsführender Direktor des Instituts)

25. Deutscher EDV-Gerichtstag in Saarbrücken

Der 25. EDV-Gerichtstag findet vom 21. – 23. September 2016 unter dem Motto „Genug geredet – setzen wir’s um Eine Justiz ohne ‚E‘ ist möglich, aber sinnlos“ an der Universität des Saarlandes statt. Die aktuellen Informationen zur kommenden Tagung sowie zur Unternehmensbegleitausstellung finden sich auf der frisch überarbeiteten Webseite des EDV-Gerichtstag (https://www.edvgt.de/). Ein besonderes Highlight ist die jedes Jahr stattfindende Veranstaltung zur

Landwirtschaft 4.0

In einer Meldung vom 05.08.2016 (abrufbar unter https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/08/2016-08-04-drohnen-in-der-landwirtschaft.html) informiert das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) über die Förderung des Projekts „Crop Watch“ des Instituts für Pflandenbau der Universität Bonn. Das Projektszenario sieht den Einsatz von Drohnen vor, die ein zu entwickelndes Datenmanagementsystem zur Kontrolle und Analyse des Produktionsprozesses mit Sensor- und Kamerdaten befüllen. Der Landwirt kann aus einer Reihe

Info-App für Asylbewerber des EU-Unterstützungsbüros für Asyl

Das Europäische Unterstützungsbüro für Asyl (EASO) bietet nach einer Pressmitteilung (abrufbar unter https://www.easo.europa.eu/news-events/press-release-easo-launches-%E2%80%98eu-relocation-programme%E2%80%99-mobile-app) eine neue App für Asylbewerber an, mit der über das EU-Umsiedlungsprogramm von Griechenland und Italien in ein anderes EU-Land informiert wird. Die App unterrichtet in verschiedenen Sprachen Asylsuchende über ihre Rechte und Pflichten, Kontaktstellen und vieles mehr. Mit der App möchte das EASO die Umsiedlung als einzigen

Digitaler Rückblick in den Sommerferien

Nicht nur, dass am zurückliegenden Samstag, 06.08.2016, der 25. Jahrestag des Veröffentlichens der ersten Website durch Tim Berners-Lee am CERN bei Genf in der Schweiz begangen wurde (http://www.spiegel.de/netzwelt/web/internet-jubilaeum-wie-eine-seite-die-welt-veraenderte-a-1106200.html), können die Freunde längst vergangener Computertage bei archieve.org seit einigen Tagen Spiele-Klassiker für den legendären Commodore Amiga aus der Vor-Internet-Ära wieder spielen. Archieve.org hat einen Amiga In-Browser-Emulator und über 10.000 Programme über

BMBF Studie zu den ökonomischen Auswirkungen einer urheberrechtlichen Bildungs- und Wissenschaftsschranke

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erstellte Studie „Ökonomische Auswirkungen einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht“ ist veröffentlicht worden und kann über das Internet (https://econstor.eu/bitstream/10419/144535/1/863760678.pdf) abgerufen werden. Die Autoren Haucap/Loebert/Spindler/Thorwarth kommen darin zu dem Schluss, dass es bei Einführung einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke in das Urheberrecht zu Verschiebungen in der Vertriebs- und Angebotsstruktur kommen wird, die