Seit Jahresbeginn können Auskünfte zu beim Deutschen Patent- und Markenamt anhängigen Schutzrechtsverfahren im Internet und über DATEX-P gebührenfrei abgerufen werden (https://dpinfo.dpma.de/). Zuvor ist lediglich eine Registrierung über den Postweg nötig. Der Antrag zur Registrierung kann jedoch online als eMail angefordert werden. Related Links https://dpinfo.dpma.de/
Das IPR-Helpdesk, ein Projekt der GD-Unternehmen der Europäischen Kommission, stellt auf seinen Seiten umfangreiche Dokumentationen zum Geistigen Eigentum zur Verfügung. Untergliedert ist das Angebot in 4 große Bereiche. In der Rubrik ‚Geistiges Eigentum (IP)‘ gibt es Informationen über Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Marken, Urheberrecht und andere Aspekte des geistigen Eigentums in Form von u.a. Leitfäden, Dokumenten, Links und einem Glossar.
Prof. Dr. Reinhard Greger hat ein Forum zur Diskussion der Reform des Zivilprozesses eröffnet, damit der Wissenschaft eine Möglichkeit gegeben sei, ihre Stellungnahmen und Beiträge nicht erst zu einem Zeitpunkt zu veröffentlichen, in dem die Reform wahrscheinlich abgeschlossen sei (http://www.jura.uni-erlangen.de/Lehrstuehle/Zivilrecht1/justizreform/). Related Links http://www.jura.uni-erlangen.de/Lehrstuehle/Zivilrecht1/justizreform/
Die ‚Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS)‘ hat sein Internetangebot erweitert. Interessierte können sich nun online Informationen über Studienplatzbewerbungen, die Regeln der Studienplatzvergabe über die ZVS, sowie Numerus-clausus-Werte der letzten Semester einholen (http://www.zvs.de/). Related Links http://www.zvs.de/
Bei „EUR-Lex“ gibt es seit kurzem nun auch die Kategorien ‚Dokumente, die für die Öffentlichkeit von Interesse sind‘ (http://www.europa.eu.int/eur-lex/de/com/cpi_index_de.html) und ‚Vorschläge für Rechtsakte‘ ( http://www.europa.eu.int/eur-lex/de/com/index1.html), wo sich u.a. ein ‚geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Regelung der Sommerzeit‘ befindet. Related Links http://www.europa.eu.int/eur-lex/de/com/index1.html
Die Österreichische Richtervereinigung bietet auf ihrer Homepage umfassende Einführungen und Überblicke zum österreichischen Rechtssystem und zur Gerichtsbarkeit, sowie Links zu fast allen Webadressen, die für österreichisches Recht relevant sein könnten. Die Aktualität dieses Angebots erweist sich auch am Beispiel des Offenen Briefes, mit dem sich Mitte Dezember Wiener Richter gegen FPÖ-Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz wehrten. Binnen einer Woche
Nach ‚Arbeitsrecht4free‘ bietet die UB Media AG nun einen neuen Service an. ‚Mietrecht4free‘ hält vielfältige Informationen für Vermieter und Mieter bereit. In der Rubrik ‚Ratgeber‘ gibt es zahlreiche Tipps u.a. zum Abschluss des Mietvertrages, Beendigung des Mietverhältnisses und Steuervorteile für Vermieter. Über Neuigkeiten in der Rechtsprechung informiert die Abteilung „Aktuelles“. Zum jeweils aktuellen Fall gibt es dort im Anschluss auch
Die ‚Höchstrichterliche Rechtsprechung-Strafrecht‘ (HRR-Strafrecht) ist eine Internetzeitschrift der Hamburger Anwaltskanzlei Strate & Ventzke. Einmal pro Monat wird dort eine Übersicht über alle neu veröffentlichten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen angeboten. Diese Entscheidungen stehen dann über die Datenbank ‚BGH-Rechtsprechung‘ im Volltext zur Verfügung. Hervorzuhebende Entscheidungen werden in der jeweils aktuellen Ausgabe thematisch geordnet mit den Leitsätzen vorangestellt; die restlichen Entscheidungen werden
Auf der Homepage des Europäischen Patentamtes (EPA) findet man alle wichtigen Informationen rund um das Amt und dessen Aufgaben. Unter der Rubrik ‚Allgemeine Informationen‘ bekommt man zunächst detaillierte Angaben zum Amt selbst. Diese werden ergänzt durch aktuelle Veranstaltungs- und Seminarhinweise. Des weiteren besteht die Möglichkeit, online Einsicht in die offiziellen Mitteilungen zu nehmen. Darunter befindet sich auch das Amtsblatt, das
‚The International Child Abduction Database‘ ist ein Projekt der ‚Haager Konferenz, Internationales Privatrecht‘. Ziel ist es, Gerichtsentscheidungen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, die aufgrund des ‚Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (1980)‘ ergangen sind. Suchen kann man in der Datenbank mit einer einfachen Suchmaske, einer Expertensuche oder anhand von Stichwörtern. Man erhält dann die wichtigsten Daten zu diesem Fall,