Die EU-Kommission hat heute dem Rat und dem Europäischen Parlament eine Mitteilung über die Sicherheit vernetzter Systeme und die Bekämpfung der Computerkriminalität vorgelegt (http://europa.eu.int/ISPO/eif/InternetPoliciesSite/Crime/crime1.html). In dieser Mitteilung umreißt die Kommission erstmalig ihre politischen Leitlinien für diesen Bereich. Die Bekämpfung der Computerkriminalität zur Schaffung eines sichereren Internet ist eines der Ziele des Aktionsplans eEurope 2002. Sie ist entscheidend für die weitere
Frankreich gehörte noch Mitte der 90er Jahre nicht zu den Staaten, die bei der Verbreitung offizieller Dokumente über das Internet an der Spitze standen. 1997 wurde das ‚Journal officiel‘ auf einem Saarbrücker Server aufgelegt (siehe dazu die Déclaration de Sarrebruck, http://juripole.u-nancy.fr/declaration.html). Mittlerweile hat sich die Situation jedoch vollkommen geändert. Unter der Adresse http://www.legifrance.gouv.fr/ betreibt die französische Regierung ein Informationsportal, das
Dialog mit Bürgern ist ein Angebot auf dem Server der EU, der hilfreiche Informationen für Bürger aller Mitgliedstaaten bereithält (
Im Gegensatz zu europäischer Regierungspraxis erschließt ‚Clinton’s Online Legacy‘ dokumentarisch im Internet die Akten der Clinton-Administration (http://www.clinton.nara.gov). Ein genauer Zeitplan ist für die Veröffentlichung angegeben. Das Angebot ist kostenlos und teilweise erst nach Anmeldung verfügbar. Related Links http://www.clinton.nara.gov/
Das LG Hamburg hat am 02. Januar 2001 entschieden, dass ein Link auf die Seite eines Konkurrenten ohne dessen Genehmigung wettbewerbswidrig ist (http://www.gravenreuth.de/Urteile/wettbwerbsrechtliche%20Haftung%20fuer%20Links.htm). Related Links http://www.gravenreuth.de/Urteile/wettbwerbsrechtliche%20Haftung%20fuer%20Links.
Auf den Seiten des „United States Departement of Justice“ sind nun die Reaktionen des Justizministers auf den Berufungsantrag von Microsoft (wir berichteten am 29.11.200) abrufbar (http://www.usdoj.gov/atr/cases/f7200/7230.htm). Zu beachten ist, dass dies eine Stellungnahme des bisher amtierenden Justizministers ist. Mit der Ernennung des neuen Ministers könnte es ein neues „briefing“ zu dieser Sache geben. Related Links http://www.usdoj.gov/atr/cases/f7200/7230.htm
Zur geplanten Betriebsverfassungsreform gibt es nun eine Internetseite, die neben aktuellen Nachrichten zu diesem Thema auch eine Gegenüberstellung des alten und des neuen Betriebsverfassungsgesetzes anbietet (http://www.betriebsverfassungsgesetz.com/). Related Links http://www.betriebsverfassungsgesetz.com/
Das Onlineprojekt vom Diplomjuristen Oleg Semenov zum Thema „UN-Kaufrecht“ (wir berichteten am 12.04.2000) ist nun ausgebaut worden. Unter dem Titel „CISG-Library“ bietet er jetzt eine Sammlung von wissenschaftlichen und praxisorientierten Publikationen an, die das Kernstück des internationalen Warenkaufs, das Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf behandeln (http://www.cisg-library.org/). Related Links http://www.cisg-library.org/
Das Bundessteuerblatt ist nun auch online erhältlich (http://www.bstbl.de/). Registrierte Abonnenten der CD-ROM Bundessteuerblatt haben Zugriff auf sämtliche Jahrgänge ab 1992. Alle anderen Nutzer können über einen Gastzugang, der quartalsweise aktualisiert wird, auf eine begrenzte Anzahl von Ausgaben des Bundessteuerblatts zugreifen. Related Links http://www.bstbl.de/
Das amerikanische juristische Webportal FindLaw gewährt in der Rubrik ‚Tech Deals & Contracts‘ einen Einblick in die anglo-amerikanische Vertragspraxis. Hier findet man Abkommen, Verträge und Vereinbarungen aus dem Technologiebereich jeweils in der Originalfassung. Dabei reichen die Themengebiete von ‚Commercial‘, über ‚Intellectual Property Licenses‘ und ‚Privacy Agreements‘ bis hin zu ‚Joint Ventures & Alliances‘ und ‚Securities‘. Im Bereich ‚Mergers & Acquisitions‘