Zur Frage der Entschädigung der ehemaligen Zwangsarbeiter liegt bei SPIEGEL-Online jetzt das Kohler-Gutachten aus der deutschen Wirtschaft auf (http://www.spiegel.de/static/download/kohlerbrief.pdf). Umfassend informiert NS-Zwangsarbeiterlohn.de über die Problematik (http://www.ns-zwangsarbeiterlohn.de/). Dieses Angebot ist allerdings nur auf dem Stand von Juli 2000. Related Links http://www.spiegel.de/static/download/kohlerbrief.pdf
Die hessische Regierung veröffentlicht jetzt das hessische Landesrecht im Internet (http://www.hessen.de/gvbl/start.htm). Hervorgegangen ist das Angebot aus einem Projekt des hessischen Landesdatenschutzbeauftragten (siehe LdW ‚Hessisches Landesrecht‘ von 1999). Als nächster Schritt ist die Veröffentlichung der Verwaltungsvorschriften geplant. Related Links http://www.hessen.de/gvbl/start.htm
Die ‚Recording Industry Association of America‘ bietet auf ihren Seiten einen
In dem am 9.2.2001 verkündeten Urteil im Fall British Horseracing Board Ltd and others gegen William Hill Organisation Ltd. hat der High Court in London (Chancery Division) erstmals auf der Grundlage der ‚Copyright and Rights in Databases Regulations 1997‘, mit dem die EU-Datenbankrichtlinie in das englische Recht umgesetzt wurde, entschieden. Unter anderem stellte der High Court dabei fest, dass auch
Im JVA-Shop Niedersachsen kann man online Produkte bestellen, die von Insassen der Justizvollzugsanstalten in Niedersachsen hergestellt werden (http://www.jva-shop.niedersachsen.de/). Darüber hinaus vermittelt der JVA-Shop Dienstleistungen, die von den Justizvollzugsanstalten erbracht werden und bietet allgemeine Informationen zum Thema ‚Strafvollzug‘ an. Related Links http://www.jva-shop.niedersachsen.de/
Auf den Internetseiten „Pharmaceuticals and Cosmetics“ (Pharmacos) bietet die Europäische Kommission umfangreiche Informationen zum Arzneimittelrecht und zu kosmetischen Produkten an. So beinhaltet die Rubrik ‚Dokumente‘ neben aktuellen Nachrichten aus diesen Themenbereichen Schriftstücke, die zur Beratung oder Information veröffentlicht wurden. Darunter befinden sich u.a. Hinweise zur neuesten Gesetzgebung, ‚Case law‘, sowieStudien und Reporte der Europäischen Kommission. In der Rubrik ‚Activities of
Im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften vom 16.1.2001 (L12) ist die Verordnung Nr. 44/2001 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 22. Dezember 2000 veröffentlicht worden. Damit wird dieser Rechtsbereich auf eine neue Rechtsgrundlage gestellt. Während er bisher im Brüsseler Übereinkommen von 1968 geregelt war und nicht zum Gemeinschaftsrecht gehörte,
Das Bundesministerium des Innern hat nun umfangreiche Auszüge der Antragsschrift für das NPD-Verbot im PDF-Format ins Internet gestellt (http://www.bmi.bund.de/Anlage3366/Auszuege_aus_der_Antragsschrift.pdf). Related Links http://www.bmi.bund.de/Anlage3366/Auszuege_aus_der_Antragsschrift.pdf
‚Juriscope‘, aus einem Projekt einer Gruppe von Hochschullehrern der Universität Poitiers entstanden, bietet privaten Rechtsanwendern, öffentlichen Diensten und Berufsverbänden vielfältige Dokumentationsleistungen an, die von der Übermittlung von Gesetzestexten, Gerichtsentscheidungen etc. bis hin juristischen Gutachten reichen. Neben weiteren Tätigkeiten ist Juriscope auch die Aufgabe übertragen worden, das französische Recht im Ausland bekannter zu machen. Ziel ist es, alle französischen Codes auf
Seit letzter Woche veröffentlicht die ZEIT jetzt auch aktuelle Reden zum Tagesgeschehen im In- und Ausland (http://www.zeit.de/reden/). Related Links http://www.zeit.de/reden/