Der Bericht des französischen Abgeordneten Thierry Carcenac ‚Pour une administration électronique citoyenne‘ ist auf der Website der Regierung veröffentlicht (http://www.premier-ministre.gouv.fr/fr/p.cfm?ref=22503). Untersucht wurde die Modernisierung der französischen Verwaltung durch die elektronische Informationstechnik. Außerdem, so ein Ergebnis der Untersuchung, muß die Effienz der Verwaltungszusammenarbeit verbessert werden. In Reaktion auf diesen Bericht ist nun ein Newsletter eingerichtet worden, mit dem die Regierung die
Das ‚European Committee on Crime Problems‘ (CDPC) hat in seiner 50. Plenarsitzung dem letzten Entwurf eines Abkommens zur Bekämpfung der Internetkriminalität zugestimmt (http://press.coe.int/cp/2001/456a(2001).htm). Nun ist nur noch die Zustimmung des ‚Committee of Ministers‘ erforderlich. Related Links http://press.coe.int/cp/2001/456a(2001).htm
Das spanische Projekt ‚El Mundo del Derecho‘, ein gemeinnützigen Angebot für Juristen, in dem auch Gründer der Vereinigung « Asociación de Abogados en Internet » (siehe LdW vom 09.05.2001) mitarbeiten, bietet Praktikern, Studenten und allen juristisch Interessierten die Möglichkeit, vielfältige Informationen abzurufen und auch auszutauschen. So erhält man u.a. die neueste Rechtsprechung, sowie Artikel zu interessanten juristischen Themen. Eingeteilt ist
Die Ergebnisse der 72. Justizministerkonferenz sind nun auf dem Server des JIPS online (http://www.jura.uni-sb.de/JuMiKo/jumiko_jun01/index.html). U.a. liegen Beschlüsse zum Elektronischen Geschäftsverkehr und zur Reform der Juristenausbildung vor. Die Minister sprechen sich außerdem dafür aus, ggf. nach Abstimmung mit anderen zuständigen Ressorts das Internet-Angebot in Bezug auf das Landesrecht in möglichst bürgerfreundlicher Weise auszuweiten. Related Links http://www.jura.uni-sb.de/JuMiKo/jumiko_jun01/index.html
Die Europäische Kommission hat am 18. Juni eine Entscheidung über Standardvertragsklauseln angenommen, die angemessene Garantien für die Übermittlung personenbezogener Daten von der EU in Drittländer gewährleisten (http://europa.eu.int/comm/internal_market/de/dataprot/news/clauses2.htm). Die Entscheidung verpflichtet die Mitgliedstaaten anzuerkennen, dass Unternehmen oder Organisationen, die solche Standardklauseln in Verträgen über die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer anwenden einen „angemessenen Schutz“ der Daten bieten. Auf den Seiten der
Vom 27.-29. Juni 2001 findet in Stockholm die Konferenz „Democracy and the Information Revolution“ statt (http://www.idea.int/frontpage_forum2001.htm). Veranstalter ist das ‚International Institute for Democracy and Electoral Assistance‘ (IDEA). Schon jetzt sind die Online-Foren zur Diskussion eröffnet. In der Virtual Library sind Beiträge zu Themen wie ‚The Democratic Divide‘ oder ‚ICTs, Political Parties & Government‘ zusammengestellt. Die Konferenz wird u.a. unterstützt von
Die Justiz Rheinland-Pfalz hat ihr Internetangebot ausgebaut. Es werden nun Links zu allen rheinland-pfälzischen Gerichten angeboten. Jedes Gericht hat nun seine eigene Homepage und bietet dort u.a. Pressemitteilungen, aktuelle Neuigkeiten und teilweise auch Entscheidungen an (http://www.justiz.rlp.de/cms/main.asp?Seite=Gerichte). Related Links http://www.justiz.rlp.de/cms/main.asp?Seite=Gerichte
Das Bildungsministerium hat am 13. 6. 2001 eine Studie zur Nutzung elektronischer Informationen an deutschen Hochschulen veröffentlicht. Danach entwickelt sich das Internet zum meistgenutzten Informationsmedium im Studium (http://www.stefi.de/). Related Links http://www.stefi.de/
Auch Frankreichs Oberster Gerichtshof, die ‚Cour de Cassation‘, ist im Internet mit einer eigenen Homepage vertreten. Dort gibt es neben Informationen zum Gericht selbst, wie z.B. zu den amtierenden Magistrats et Fonctionnaires de la Cour de cassation, einen kleinen virtuellen Rundgang durch das Gerichtsgebäude. Weiterhin besteht die Möglichkeit, die ‚Bulletins d’information de la Cour de Cassation‘ entweder online zu durchsuchen
Vom 15. bis 16. Juni 2001 findet in Göteborg der nächste EU-Gipfel statt (http://europa.eu.int/comm/gothenburg_council/). Die Ergebnisse des Treffens sollen anschließend im Internet publiziert werden. Related Links http://europa.eu.int/comm/gothenburg_council/