Am 07.02.2002 fand in der Chatreihe ‚Mail to Moderner Staat‘ ein Chat zum Thema ‚Eine elektronische Signatur bitte!‘ mit Martin Schallbruch, IT-Direktor des Bundesministeriums des Innern, statt. Das Transkript dieses Chats kann nun online eingesehen werden (http://www.staat-modern.de/dialog/chat_reihe/daten/trans070202.htm). Related Links http://www.staat-modern.de/dialog/chat_reihe/daten/trans070202.htm
Das ‚European Committee on Crime Problems‘ des Europarates hat nun den vorläufigen Entwurf ‚…of the First Additional Protocol to the Convention on Cybercrime on the criminalisation of acts of a racist or xenophobic nature committed through computer systems and its Explanatory Report‘ veröffentlicht (http://www.legal.coe.int/economiccrime/cybercrime/AvProjetProt2002E.pdf). Related Links http://www.legal.coe.int/economiccrime/cybercrime/AvProjetProt2002E.pdf
‚Chilling Effects Clearinghouse‘ ist ein neues Gemeinschaftprojekt der ‚Electronic Frontier Foundation‘ und ‚Harvard, Stanford, Berkeley, and University of San Francisco law school clinics‘. Hier werden rechtliche Hintergrundinformationen und Erklärungen zu Themen angeboten, die besonders für Homepagebetreiber interessant sind. Dazu gehören z.B. die Bereiche ‚Fan Fiction‘, ‚Copyright oder auch ‚Anonymous Speech, and Defamation‘. Zu allen behandelten Problemstellungen findet der Leser auch
Die Europäische Kommission bietet seit kurzem eine überarbeitete Webseite zum Thema e-Commerce an (http://europa.eu.int/information_society/topics/ebusiness/ecommerce/index_en.htm). Neben Nachrichten, Veröffentlichungen und juristischen Informationen steht auch ein Expertenteam bereit, das Fragen rund um das Thema e-Commerce beantwortet. Related Links http://europa.eu.int/information_society/topics/ebusiness/ecommerce/index_en.htm
Das ‚Fünfte Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes und anderer Vorschriften (5. HRGÄndG)‘ wurde nun im BGBl Nr. 11 vom 22. Februar 2002 verkündet (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102011s0693.pdf). Related Links http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102011s0693.pdf
Das ‚National Internet Advisory Committee (NIAC)‘ hat einen Bericht ‚On A Model Data Protection Code For The Private Sector‘ für Singapur veröffentlicht (http://www.sba.gov.sg/sba/Report_on_a_Model_Data_Protection_Code.PDF). Der Vorschlag soll dazu dienen, beim elektronischen Datenschutz minimale Standards zu erreichen und die Datenschutzprinzipien diverser Bereiche zu harmonisieren. Related Links http://www.sba.gov.sg/sba/Report_on_a_Model_Data_Protection_Code.PDF
Der 18. Tätigkeitsbericht 2000/2001 ‚Datenschutz, Terrorismus und Elektronische Kontrolle‘ des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten nimmt u.a. Bezug auf die Sicherheitslage nach den Ereignissen des 11. Septembers und geht ebenfalls auf die aktuelle Problematik ‚Rasterfahndung‘ ein (http://www.hamburg.de/fhh/behoerden/datenschutzbeauftragter/tb/tb18/tb18.pdf). Related Links http://www.hamburg.de/fhh/behoerden/datenschutzbeauftragter/tb/tb18/tb18.pdf
Der ‚Deutsche Multimedia Verband e.V.‘ bietet auf seinen Seiten kostenlose Musterverträge für die Internet-/ Multimedia-Branche zum Download an (http://www.dmmv.de/de/7_pub/homepagedmmv/themen/produktion/agenturvertraege.cfm). Die Musterbedingungen sind bereits der Schuldrechtsreform angepasst. Related Links http://www.dmmv.de/de/7_pub/homepagedmmv/themen/produktion/agenturvertraege.cfm
Die Europäische Kommission hat am 20.02.2002 einen ‚Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen‘ vorgestellt und im Internet publiziert (http://www.europa.eu.int/comm/internal_market/en/indprop/com02-92de.pdf). Zu diesem Vorschlag wurden bereits Fragen und Antworten erarbeitet, die ebenfalls online eingesehen werden können (http://www.europa.eu.int/comm/internal_market/de/indprop/02-32.htm). Related Links http://www.europa.eu.int/comm/internal_market/en/indprop/com02-92de.pdf
CALI steht für ‚The Center for Computer-Assisted Legal Instruction‘, einem nichtkommerziellen Zusammenschluß amerikanischer juristischer Fakultäten. Gegründet wurde das Projekt von der ‚University of Minnesota Law School‘ und der ‚Harvard Law School‘ und war ursprünglich dazu gedacht, im Rahmen einer Kooperation elektronische Übungen für die Verwendung im Jurastudium zu entwickeln und ein Netzwerk zum Austausch dieser Informationen aufzubauen. Diese Ziele wurden