Lex Info Sys

‚Lex Info Sys‘ lautet die Kurzbezeichnung der Datenbank ‚Information System On Legal Development In Transition States‘, ein Projekt der ‚Deutschen Gesellschaft für technische Zusammenarbeit‘ (GTZ) an der Universität Bremen. Angeboten werden über eine Suchmaske mehr als 3500 Gesetzestexte aus Zentralasien, dem Kaukasus, Moldawien und der Mongolei. Der Schwerpunkt der Sammlung liegt dabei auf dem Privat- und Wirtschaftsrecht. Die Rubrik ’new

Elektronische Schriftform im BGB

Am 1. August tritt das ‚Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr‘ in Kraft (BGBl. I S. 1542). Mit dem Gesetz werden insbesondere eine ‚elektronische Form‘ (§ 126a BGB) und eine ‚Textform‘ (§ 126b BGB) eingeführt. Die elektronische Form setzt unter anderem einequalifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz voraus. Der Text aus dem

International Trade Law and Climate

Unter dem Titel ‚International Trade Law and Climate‘ haben von Matthias Buck und Roda Verheyen von der Forschungsstelle Umweltrecht der Universität Hamburg einen Analysebericht zur Ökologischen Marktwirtschaft herausgegeben. Der Aufsatz ist auf den Seiten der ‚Friedrich-Ebert-Stiftung‘ als PDF-Datei abrufbar (http://orae.fes.de:8081/fes/docs/AKTUELL/AN-ITLCC-1.PDF). Related Links http://orae.fes.de:8081/fes/docs/AKTUELL/AN-ITLCC-1.PDF

Teilzeit in der Praxis – Erfahrungsberichte im Internet

Das ‚Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung‘ hat zum am 1. Januar 2001 in Kraft getretenen neuen Teilzeitgesetz eine eigene Internetseite herausgegeben. Dort findet man neben einem Gehaltsrechner für jedes Teilzeit-Modell, von der klassischen reduzierten Wochenarbeitszeit bis zum Sabbatical, einen Videoclip mit der Kurzfassung eines Interviews (http://www.teilzeit-info.de/). Related Links http://www.teilzeit-info.de

EGovernment

‚Von der Politik in die Praxis‘ ist das Motto der Konferenz über die Ausgestaltung der elektronischen Behördendienste, die am 29. und 30. November in Brüssel stattfinden wird. Veranstalter sind die Europäische Kommission und die belgischen Ratspräsidentschaft (http://europa.eu.int/information_society/eeurope/egovconf/index_de.htm). Bereits am 10. Juli 2001 veranstalteten die Organisatoren einen Informationstag, auf dem die Konferenzinhalte vorgestellt wurden. Die Materialien dazu sind auch online erhältlich.

Droit et Nouvelles Technologies

Droit et Nouvelles Technologies ist ein juristisches Online-Portal mit Diskussionsforen, Rechtsprechung, Gesetzgebungsmaterial und Aufsätzen zum Thema Recht und Neue Medien. Alle Einträge sind nach Datum und Themengebieten geordnet. Rubriken sind unter anderem Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Domainrecht. Über einen Newsletter kann man sich über Neuigkeiten von Droit et Nouvelles Technologies informieren. Es ist zu wünschen, dass dieses Projekt ähnlich wächst wie

EDV-Gerichtstag

Vom 19. bis 21. September 2001 findet in Saarbrücken der 10. Deutsche EDV-Gerichtstag statt (http://edvgt.jura.uni-sb.de/Tagung01/Tagung01.html). Die Anmeldung zur Teilnahme ist bereits jetzt möglich. Related Links http://edvgt.jura.uni-sb.de/Tagung01/Tagung01.html

EU und Smartcards

Die Europäische Kommission wird in Kürze Spezifikationen für die Sicherheit von Smart Cards-Lesegeräten veröffentlichen (http://eeurope-smartcards.org/). Diese Standards sind das Ergebnis der Arbeit des FINREAD Konsortiums, das sich mit europäischen Zahlungssystemen beschäftigt. Die Entwicklung der Sicherheitsstandards soll das Vertrauen der Verbraucher in elektronische Transaktionen erhöhen und ist Teil des eEurope Aktionsplans. Related Links http://eeurope-smartcards.org/

Elektronische Demokratie

Der Unterausschuss ‚Neue Medien‘ des Bundestags startet am 16. Juli 2001 das Forum ‚Elektronische Demokratie‘ (http://www.elektronische-demokratie.de/). Zum ersten Mal können die Bürgerinnen und Bürger den Prozeß der Gesetzgebung im Internet begleiten. Die Mitglieder des Projekts wollen Gesetzentwürfe, Stellungnahmen der Parteien, Verbände und sonstiger Interessengruppen und Gutachten von Experten veröffentlichen und zur Diskussion stellen. Gegenstand des Projekts wird erst einmal die

Projét de loi sur la société de l’information

In der gesamteuropäischen Debatte um ein sog. ‚Internetgesetz‘ wurden nun in Frankreich konkrete Schritte unternommen. Dort hat man ein Projekt ins Leben gerufen, das zum Ziel hat, diverse Bereiche wie Cyberkriminalität, Persönlichkeitsrechte und Verantwortung von Providern in einem Gesetz zu regeln (http://www.assemblee-nationale.fr/projets/pl3143.asp). Related Links http://www.assemblee-nationale.fr/projets/pl3143.asp