‚Jurist – The Legal Education Network‘, ein Projekt amerikanischer Juraprofessoren angesiedelt an der ‚University of Pittsburgh‘, ist als Portal für Rechtslehrende und -lernende gedacht. Das Angebot umfasst Links zu amerikanischen Hochschulen, Informationen speziell für Professoren, eine wissenschaftliche Linksammlung, juristische Nachrichten und eine Sammlung diverser juristischer Recherchemöglichkeiten. Darüber hinaus bietet ‚Jurist‘ in der Rubrik ‚My Jurist‘ Sonderausgaben seines Angebots für über
Am 24.09.2001 hat das Bundeskabinett die Grundlage für die Modernisierung des Schadensersatzrechts und verschiedener Bereiche des außervertraglichen Haftungsrechts vorgelegt. Auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz erhält man einen Überblick über die geplanten Änderungen (http://www.bmj.bund.de/misc/mitteil.htm). Ausserdem sind dort auch der Referentenentwurf sowie die Begründung des Entwurfs erhältlich (http://www.bmj.bund.de/ggv/ggv_i.htm). Related Links http://www.bmj.bund.de/misc/mitteil.htm
Im Fall ‚ambiente.de‘, zu dem der BGH bereits am 17.05. entschieden hat, dass die Registrierungsstelle für de-Domains, Denic, nicht prüfen muss, ob Domainanmeldungen die Rechte Dritter verletzen (wir berichteten am 23.05.2001) liegt nun die schriftliche Urteilsbegründung vor. Abrufbar ist sie zum einen bei ‚Denic‘ als PDF-Datei (http://www.denic.de/doc/recht/urteile/ambiente-BGH.pdf) und zum anderen bei ‚bonnanwalt.de‘ als HTML-Seite (http://www.bonnanwalt.de/entscheidungen/BGHIZR251-99.html). Related Links http://www.bonnanwalt.de/entscheidungen/BGHIZR251-99.html
Das ‚Center for Democracy & Technology‘ (CDT) hat auf seiner Seite ‚Cyber Security‘ eine Sammlung mit Gesetzgebungsvorschlägen, Sachverständigenaussagen, Analysen und Stellungnahmen als Antwort auf die Ereignisse am 11.09.2001 in den USA zusammengestellt (http://www.cdt.org/security/010911response.shtml). Related Links http://www.cdt.org/security/010911response.shtml
In der Koalitionsvereinbarung ‚Aufbruch und Erneuerung – Deutschlands Weg ins 21. Jahrhundert‘ hat sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt, staatliche Strukturen den neuen Anforderungen und Wünschen der Bürgerinnen und Bürger anzupassen. Mit 15 Projekten zur Verwaltungsmodernisierung soll dies umgesetzt werden. Aber nicht nur der Bund, sondern auch Städte und Gemeinden erkennen ‚…dass sich Information, Kommunikation und Transaktion über das Internet
Im Bereich der digitalen Signatur gibt es derzeit in Deutschland zwei Spezifikationen, die jedoch nicht miteinander kompatibel sind: Industrial Signature Interoperability Specification (ISIS) der AG Trustcenter e.V. i.G. und MailTrusT (MTT) des TeleTrust e.V. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat nun den Teletrust e.V. beauftragt, einen einheitlichen Interoperabilitätsstandard für elektronische Signaturen unter Einbeziehung der maßgeblichen Partner in der
Aufgrund der terroristischen Anschläge in Washington, D.C. und New York City am 11.09.2001 hat die NATO den Bündnisfall gem. Artikel 5 NATO-Vertrag festgestellt. Auf den Seiten des ‚Bundesministeriums der Verteidigung‘ werden nun …’Antworten auf wichtige Fragen, Informationen zur Sicherheitslage und wichtige Dokumente im Volltext‘ angeboten (http://www.bundeswehr.de/news/lage_aktuell/start.html). Related Links http://www.bundeswehr.de/news/lage_aktuell/start.html
Auf der Seite von ‚digitale informationssysteme – Agentur für neue Medien‘ gibt es im Bereich ‚Net & Law‘ ein ‚Lexikon des Rechts‘, in dem juristische Fachbegriffe, Abkürzungen und internetspezifische Fremdwörter für Nichtjuristen verständlich erklärt werden (http://www.digi-info.de/recht/lexikon/). Related Links http://www.digi-info.de/recht/lexikon/
Der Ministerpräsident der Türkei publiziert unter http://www.basbakanlik.gov.tr/ neben Informationen zur Regierung u.a. das türkische Amtsblatt. Hier wird auch eine Suche im Archiv ermöglicht. Die Informationen zur Regierung sind auch auf Englisch abrufbar. Alle weiteren Angebote sind nur in Türkisch verfügbar. Darüber hinaus sind alle türkischen Gesetze über die Seite http://www.yargitay.gov.tr/ abrufbar. Dieser Service wird jedoch nur in türkischer Sprache angeboten.
Am 11.09.2001 wurde das saarländische Mediengesetz vom Kabinett verabschiedet. Ziel ist es, einen einheitlichen Ordnungsrahmen für alle Medien zu schaffen, der die bisherigen unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen im Pressegesetz und Rundfunkgesetz ablösen soll. Der Gesetzentwurf ist auf den Seiten des Saarlandes als PDF-Datei verfügbar (http://www.saarland.de/medien/inhalt/SaarlMedien06-entwurf.pdf). Auch die Begründung zum Entwurf kann dort eingesehen werden (http://www.saarland.de/medien/inhalt/Mediengesetz-5-Begruendung.pdf). Related Links http://www.saarland.de/medien/inhalt/SaarlMedien06-entwurf.pdf