Draft of Cyber-crime Convention

Das ‚European Committee on Crime Problems‘ (CDPC) hat in seiner 50. Plenarsitzung dem letzten Entwurf eines Abkommens zur Bekämpfung der Internetkriminalität zugestimmt (http://press.coe.int/cp/2001/456a(2001).htm). Nun ist nur noch die Zustimmung des ‚Committee of Ministers‘ erforderlich. Related Links http://press.coe.int/cp/2001/456a(2001).htm

El Mundo del Derecho

Das spanische Projekt ‚El Mundo del Derecho‘, ein gemeinnützigen Angebot für Juristen, in dem auch Gründer der Vereinigung « Asociación de Abogados en Internet » (siehe LdW vom 09.05.2001) mitarbeiten, bietet Praktikern, Studenten und allen juristisch Interessierten die Möglichkeit, vielfältige Informationen abzurufen und auch auszutauschen. So erhält man u.a. die neueste Rechtsprechung, sowie Artikel zu interessanten juristischen Themen. Eingeteilt ist

Justizministerkonferenz

Die Ergebnisse der 72. Justizministerkonferenz sind nun auf dem Server des JIPS online (http://www.jura.uni-sb.de/JuMiKo/jumiko_jun01/index.html). U.a. liegen Beschlüsse zum Elektronischen Geschäftsverkehr und zur Reform der Juristenausbildung vor. Die Minister sprechen sich außerdem dafür aus, ggf. nach Abstimmung mit anderen zuständigen Ressorts das Internet-Angebot in Bezug auf das Landesrecht in möglichst bürgerfreundlicher Weise auszuweiten. Related Links http://www.jura.uni-sb.de/JuMiKo/jumiko_jun01/index.html

Datenschutz in Europa

Die Europäische Kommission hat am 18. Juni eine Entscheidung über Standardvertragsklauseln angenommen, die angemessene Garantien für die Übermittlung personenbezogener Daten von der EU in Drittländer gewährleisten (http://europa.eu.int/comm/internal_market/de/dataprot/news/clauses2.htm). Die Entscheidung verpflichtet die Mitgliedstaaten anzuerkennen, dass Unternehmen oder Organisationen, die solche Standardklauseln in Verträgen über die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer anwenden einen „angemessenen Schutz“ der Daten bieten. Auf den Seiten der

Democracy Forum 2001

Vom 27.-29. Juni 2001 findet in Stockholm die Konferenz „Democracy and the Information Revolution“ statt (http://www.idea.int/frontpage_forum2001.htm). Veranstalter ist das ‚International Institute for Democracy and Electoral Assistance‘ (IDEA). Schon jetzt sind die Online-Foren zur Diskussion eröffnet. In der Virtual Library sind Beiträge zu Themen wie ‚The Democratic Divide‘ oder ‚ICTs, Political Parties & Government‘ zusammengestellt. Die Konferenz wird u.a. unterstützt von

Gerichte in Rheinland-Pfalz

Die Justiz Rheinland-Pfalz hat ihr Internetangebot ausgebaut. Es werden nun Links zu allen rheinland-pfälzischen Gerichten angeboten. Jedes Gericht hat nun seine eigene Homepage und bietet dort u.a. Pressemitteilungen, aktuelle Neuigkeiten und teilweise auch Entscheidungen an (http://www.justiz.rlp.de/cms/main.asp?Seite=Gerichte). Related Links http://www.justiz.rlp.de/cms/main.asp?Seite=Gerichte

Internet und Forschung

Das Bildungsministerium hat am 13. 6. 2001 eine Studie zur Nutzung elektronischer Informationen an deutschen Hochschulen veröffentlicht. Danach entwickelt sich das Internet zum meistgenutzten Informationsmedium im Studium (http://www.stefi.de/). Related Links http://www.stefi.de/

Cour de cassation

Auch Frankreichs Oberster Gerichtshof, die ‚Cour de Cassation‘, ist im Internet mit einer eigenen Homepage vertreten. Dort gibt es neben Informationen zum Gericht selbst, wie z.B. zu den amtierenden Magistrats et Fonctionnaires de la Cour de cassation, einen kleinen virtuellen Rundgang durch das Gerichtsgebäude. Weiterhin besteht die Möglichkeit, die ‚Bulletins d’information de la Cour de Cassation‘ entweder online zu durchsuchen

EU-Gipfel in Göteborg

Vom 15. bis 16. Juni 2001 findet in Göteborg der nächste EU-Gipfel statt (http://europa.eu.int/comm/gothenburg_council/). Die Ergebnisse des Treffens sollen anschließend im Internet publiziert werden. Related Links http://europa.eu.int/comm/gothenburg_council/

Intergovernmental Copyright Committee

Vom 18. bis 22. Juni 2001 tagt in Paris der ‚Ausschuss für das Welturheberrechtsabkommen‘. Die Tagungsdokumente erhält man als kostenlosen Download im RTF-Format auf den Seiten der UNESCO (http://www.unesco.org/culture/copyright/html_eng/meeting.shtml). Related Links http://www.unesco.org/culture/copyright/html_eng/meeting.shtml