Nach den umfangreichen Überwachungsgesetzen in Großbritannien und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland, ziehen nun auch Österreich und die Niederlande nach. Beide letztgenannten Länder haben in den …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Was klingt wie eine Zukunftsvision aus dem Film „Minority Report“ ist in den letzten Jahren mehr und mehr zur Wirklichkeit geworden: Kriminalitätsbekämpfung mit Hilfe von …
Wie heise.de berichtet, forderten auf der Digitalkonferenz des BmJV verschiedene Experten die Einführung einer gewährleistungsähnlichen Herstellerhaftung. Insbesondere im Hinblick auf komplexe vernetzte Geräte (Internet of …
Das OLG Saarbrücken entschied in einem richtungsweisenden Urteil über (u.a.) einen Bericht der taz zu einem öffentlichen Hasskommentar. Die taz veröffentlichte darin den Klarnamen eines …
Das US-Justizministerium hat im Fall Microsoft, in dem es um Herausgabe von Mail-Daten auf Servern in der EU geht, Rechtsmittel eingelegt. Nun soll der Fall …
Das OVG Nordrhein-Westfalen hat in einem Verfahren zum einstweiligen Rechtsschutz entschieden, dass Telekommunikationsanbieter die Speicherung der Vorratsdaten vorerst nicht umsetzen müssen. Damit widersprach das OVG …
Im Mai entschied das AG Bad Hersfeld über einen Sorgerechtsstreit, bei dem es unter anderem um die Handynutzung des Kindes ging. Auf dem Smartphone war …
In seiner letzten Sitzung vor dem Ende der Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag drei (teils umstrittene) Gesetzesvorhaben verabschiedet. Zum einen konnte ein Kompromiss bezüglich des …
Eine vom Verkehrsministerium eingesetzte Kommission aus Ingenieuren, Philosophen, Theologen, Verbraucherschützern und Juristen hat innerhalb der letzten Monate intensiv mit der Frage auseinandergesetzt, wie autonomes Fahren …
In der vergangenen Woche haben uns gleich zwei Nachrichten aus den USA erreicht: Gravierende Sicherheitslücke in US-Wahlcomputern gefunden Unter Berufung auf einen Sicherheitsforscher berichtet das …