In einem Beschluss vom 13. September 2018 und einer Pressemitteilung vom 20.09.2018 hat der BGH bekannt gegeben, dass er das Verfahren um den Sharehosting-Dienst „uploaded“ …
Kategorie: Nachrichten der Woche
In einer Pressemeldung hat der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des europäischen Parlamentes bekannt gegeben, dass der Weg geebnet worden sei für weitreichende …
Der EuGH hat in seinem Urteil vom 18. Oktober 2018 (C‑149/17) eine angemessene Abwägung zwischen geistigem Eigentum und Achtung des Familienlebens bejaht. Vorliegend hatte der …
Die Magistratsabteilung der Stadt Wien hat nach der Beschwerde eines Mieters bestätigt, dass Hausverwaltungen, die Klingelschilder mit darauf erkennbaren Namen anbringen, gegen die „Pflicht der …
Im seinem Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – Dead Island, bestätigt der BGH die Europarechtskonformität der letzten TMG-Änderung und der damit …
Nach aktuellen Medienberichten konnten Hacker bei einem erneuten Angriff auf das soziale Netzwerk Facebook persönliche Daten von rund 30 Millionen Nutzern erbeuten. Bei 15 Millionen …
Der EuGH entschied am 10.07.2018, im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens des obersten Verwaltungsgerichtshofs von Finnland, dass die Zeugen Jehovas als Religionsgemeinschaft auch bezüglich Ihrer Notizen zu …
Die australische Fluggesellschaft Qantas hat ein Pilotprojekt gestartet und setzt auf Gesichtserkennung im Terminalbereich. Passagiere müssen dem Vorgang ausdrücklich zustimmen und ihr Gesicht wird sodann …
„Influencer“, das sind Menschen, die auf einer Social-Media-Plattform tausende, meist junger, Nutzer um sich „scharen“ und durch regelmäßige Beiträge ihre sog. „Follower“ bespaßen. Die Werbeindustrie …
Das OLG Köln hat eine Klage der Wetter Online GmbH abgewiesen, soweit sie Wettbewerbsrecht betraf. Das Unternehmen hatte die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsträger des Deutschen …