Im Saarland ist ist eine Teststrecke für vollautomatisierte Busse geplant. So soll auf lange Sicht das Problem der Anbindung des ländlichen Raums an das ÖPNV-Netz behoben werden. Die Teststrecke soll zwischen Überherrn und Creutzwald (Frankreich) eingerichtet werden. Gleichzeitig vermeldet die Presse, dass der Flugbetrieb am Saarbrücker Flughafen künftig nicht mehr vor Ort, sondern von Leipzig aus ferngesteuert werde. Per Kameras werden permanent Rundumaufnahmen nach Leipzig gesendet, die den dortigen Lotsen ermöglichen sollen, präzise Start- und Landeanweisungen für den Saarbrücker Flughafen zu erteilen. Quellen: https://www.sol.de/news/update/News-Update,309532/Saarland-Vollautomatische-Busse-bald-von-Ueberherrn-nach-Creutzwald-unterwegs,309638?fbclid=IwAR3cs6FK20A_DftDqIxrPQNpNvpFK6Qrqb-FQkLVGYsl5z4Tt_BzexMBjdo...

In einem neuen Kooperationsprojekt soll das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (CISPA) dem Deutschen Zentrum für neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) helfen, Patientendaten sicherer zu machen. Das DZNE erhebt danach massenhaft Daten in Bevölkerungsstudien, um diese medizinisch zu verwerten – Das CISPA soll nun dafür sorgen, dass diese Daten ausreichend geschützt werden und Unbefugte keinen Zugriff darauf erhalten. Quelle:...

Ein Unternehmen aus St. Ingbert hat im Internet 176 Kilogramm Kaffee in den Niederlanden bestellt. Die fällige Kaffeesteuer in Höhe von 2,19 Euro je Kilogramm wurde aber nicht bezahlt. Daher wurde der Kaffee sichergestellt. Ähnliche Verstöße soll die Firma schon seit einigen Jahren begangen haben. Offenbar wurden hunderte Kilo Kaffee bestellt und nicht versteuert. Die Steuerschuld beläuft sich auf rund 1800 Euro. Es wurde ein Strafverfahren wegen Hinterziehung der Steuer eingeleitet. Anzumerken ist dabei, dass das Kaffeesteuergesetz (KaffeeStG) keine Geringfügigkeitsgrenze vorsieht – Im Ausland erworbener Kaffee ist demnach ab dem ersten Gramm, das in das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland eingeführt wird, zu versteuern. Lediglich bei Kaffee, der für private Zwecke importiert wird, also Kaffee, der von Privatpersonen zum Eigenbedarf selbst in das Steuergebiet, also Deutschland, befördert wird, ist steuerfrei. Diese Legaldefinition des § 16 Abs. 1 KaffeeStG stellt aber vor allem darauf ab, dass das Produkt selbst vom Verbraucher nach Deutschland befördert wird und schließt demnach jeglichen Versandhandel mit Kaffee von der Steuerfreiheit aus. Quelle:...

Immer wieder kommt es im Saarland wie auch andernorts zu Angriffen auf Rettungskräfte. Um die Bevölkerung diesbezüglich zu sensibilisieren, ist im Saarland nun die Aktion Schutzschleife gestartet. Durch das Tragen einer solchen Schleife können Bürger Solidarität und Dankbarkeit gegenüber Rettungskräften zum Ausdruck bringen. Die Schutzschleifen können online kostenlos bestellt werden. Auch das gesamte JIPS-Team hat sich der Aktion angeschlossen und sich ein Paket der Schleifen bestellt. Quelle und Bestellwebseite:...

Der gemeinnützige Verein DsiN (Deutschland sicher im Netz) der unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Innern, für Heimat und Bau steht, betreibt das Projekt DigiBitS. DigiBitS unterstützt Lehrkräfte bei der Förderung von Medienbildung durch verschiedene Unterrichtskonzepte- und materialien, die über eine Online-Plattform zur Verfügung gestellt werden. Dabei ist die Nutzung der Plattform für Schulen kostenfrei. Seit dem 30.10.2018 ist das Projekt auch im Saarland gestartet – Insgesamt können 30 saarländische Schulen teilnehmen. https://www.pressebox.de/inaktiv/deutschland-sicher-im-netz-ev-berlin/DigiBitS-startet-im-Saarland-fuer-11-000-Schueler-an-30-Schulen/boxid/928811...

Die Landesmedienanstalt des Saarlandes (LMS) weist darauf hin, dass sie ab dem 1. Januar 2019 verstärkt die Pflichten der Anbieter von Internetseiten zur Anbieterkennzeichnung (Impressum) überprüfen möchte. Insbesondere fasst sie hier die Kennzeichnungspflichten bei Social-Media-Angeboten (z.B. Facebook, Twitter, usw.) ins Auge.   Quelle:...