Die Europäische Zentralbank hat am 2. Mai 2001 den Jahresbericht 2000 in den elf Gemeinschaftssprachen veröffentlicht (http://www.ecb.int/). Related Links http://www.ecb.int/
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt seit kurzem auf seinen BAföG-Internet-Seiten (siehe auch LdW von 1999) einen BAFöG-Rechner zur Verfügung, der die Gesetzesreform vom 01.0 4.2001 berücksichtigt. Zusätzlich stehen auch alle nötigen Formulare zum Download bereit (http://www.das-neue-bafoeg.de/bafoeg_default.htm) Related Links http://www.das-neue-bafoeg.de/bafoeg_default.htm
Das spanische, juristische Portal IurixLex bietet eine Vielfalt rechtlicher Informationen, wie z. B. Links zu Anwaltskanzleien, zu nationalen und internationalen Organisationen, zur juristischen Ausbildung, sowie zu Behörden. Zusätzlich sind die Informationen auch nach Rechtsgebieten geordnet (Verwaltungsrecht, Recht des geistigen Eigentums, Telekommunikationsrecht, Völkerrecht,…). Besonders erwähnenswert sind die Links zu den amtlichen Bekanntmachungen, wie dem Boletín Oficial Español, dem spanischen Äquivalent zum
Vom 30. April bis zum 3. Mai 2001 tagte in Genf zum ersten Mal der Ausschuss der World Intellectual Property Organisation (WIPO) für Geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und Folklore (http://www.wipo.org/eng/meetings/2001/igc/index.htm). Der Ausschuss hat es sich zum Ziel gesetzt, kulturelle Errungenschaften wie Folklore in ihrer Bedeutung für den internationalen Handel zu schützen. Related Links http://www.wipo.org/eng/meetings/2001/igc/index.htm
Vom 2. – 4. Mai tagt die vierte Jahreskonferenz des ‚Transatlantic Consumer Dialogue‘ (http://www.tacd.org/). Der TACD ist eine Vereinigung europäischer und US-amerikanischer Verbraucherschutzverbänden, die sich u.a. für das Safe-Harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA einsetzt. Auf dem Konferenzprogramm stehen u.a. Fragen des E-Commerce, des Datenschutzes und der Transparenz staatlichen Handelns. Related Links http://www.tacd.org/
Das Land Bayern plant einen Gesetzentwurf ‚…zur Änderung des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei‘, der es der Polizei u.a. erlauben soll unter bestimmten Voraussetzungen Bildaufzeichnungen anzufertigen (http://www.csu.bayern.landtag.de/doc/videoueberwachung.htm). Zur Problematik der Videoüberwachung bietet das ‚Virtual Privacy Office‘, ein gemeinsames Projekt von Datenschutzämtern Deutschlands, der Schweiz, der Slowakei und Kanadas, weiterführende Dokumente an (http://www.datenschutz.de/recht/themen/detail.xml?id=156&back=1273). Related Links http://www.csu.bayern.landtag.de/doc/videoueberwachung.htm
Das ‚Deutsche Patent- und Markenamt‘, das nun schon seit mehreren Jahren im Internet vertreten ist, präsentiert mittlerweile ein sehr umfangreiches Angebot auf seinen Seiten. Neben Adressen für eine Kontaktaufnahme und Informationen zum Amt selbst, gibt es weitere interessante Serviceleistungen. So findet man dort u.a. eine Seite über Verfahren zu Schutzrechten (wir berichteten bereits im Jahr 1998 darüber), sowie Formulare und
Das „Berkman Center for Internet and Society“ an der „Harvard Law School“ bietet vom 30.4. -11.5.2001 einen kostenlosen Onlinekurs mit dem Thema „E-Commerce: An Introduction“ an (http://cyber.law.harvard.edu/online/ecintro.html). Eine Registrierung zur Teilnahme ist noch möglich. Related Links http://cyber.law.harvard.edu/online/ecintro.html
Auch das Oberlandesgericht Celle ist nun mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten (http://www.oberlandesgericht-celle.niedersachsen.de/). Besonders erwähnenswert ist hier die thematisch gegliederte, umfangreiche Entscheidungssammlung. Related Links http://www.oberlandesgericht-celle.niedersachsen.de/
‚Econsumer.gov‘, initiiert von einer Gruppe internationaler Verbraucherschutzeinrichtungen, bietet Konsumenten die Möglichkeit, betrügerische Aktivitäten ausländischer Internetanbieter zu registrieren, die dann an die jeweils zuständigen nationalen Verbraucherschutzbehörden der Schädigerländer weitergeleitet werden (http://www.econsumer.gov/german/index.html). Bislang nehmen 13 Länder an diesem Projekt teil, Deutschland befindet sich jedoch noch nicht darunter.