Otto Schily, Bundesminister des Innern, hat auf der diesjährigen Computermesse ‚CeBIT‘ im Rahmen der Sonderausstellung ‚Moderner Staat – Moderne Verwaltung‘ das zentrale Verwaltungsportal des Bundes ‚bund.de‘ vorgestellt. Unterteilt ist das Portal in die drei Bereiche ‚Wir über uns‘, ‚Wir für Sie‘ und ‚Gut zu wissen‘. Unter ‚Wir über uns‘ findet man Adressen und Überblickinformationen zu Behörden des Bundes. In der
Das japanische Patentamt ist unter einer neuen Internetadresse erreichbar (http://www.jpo.go.jp/). Dort findet sich auch die endgültige Version der revidierten ‚Examination Guidelines for Computer Software-related Inventions‘; die englische Version ist noch in Arbeit. Related Links http://www.jpo.go.jp/
‚politik-digital‘ untersuchte in einem Test 306 Abgeordneten-Homepages in den Kategorien Gestaltung, Navigation, Inhalt, Interaktivität und Technik (http://www.politik-digital.de/e-demokratie/test/mdbtest2001/“>). Als Fazit konnte festgehalten werde: ‚Immer mehr Politiker erkennen die Möglichkeiten, die das Internet für ihre Arbeit bietet. Aber noch bleiben viele Wünsche offen: es hapert insgesamt an der Aktualität und Interaktivität, dem A und O der Webseiten.‘ In der Internetzeitschrift ‚JurPC‘ findet
Das OLG Düsseldorf hat nun im Fall der „FTP-Explorer“-Massenabmahnung entschieden, dass, wenn in mehrfach gleichgelagerten Fällen bereits für die Erstellung einer Abmahung ein Anwalt eingestaltet wurde, zur Erwirkung weiterer Abmahungen die Einschaltung eines Anwalts nicht mehr erforderlich ist (http://www.transpatent.com/ra_krieger/olg20u194.html) und der Markeninhaber daher keinen Anspruch auf Ersatz der Anwaltskosten nach GoA hat. Related Links http://www.transpatent.com/ra_krieger/olg20u194.html
‚Sportgericht.de‘ hat sich zum Ziel gesetzt, der Information über alle rechtlichen Vorgänge im Sport zu dienen. Zudem will die Seite den Austausch von Informationen und Reaktionen in diesem Bereich ermöglichen und Hilfestellung bei Problemen, insbesondere bei der Wahl eines geeigneten Rechtsanwaltes, geben. Auf den Seiten finde sich u.a. zahlreiche Urteile und Beschlüsse aus dem Bereich des Profisports, eine bibliographische Aufsatzdatenbank,
‚FINANZtest‘ der ‚Stiftung Warentest‘ testete die kürzlich erschienene elektronische Steuererklärung ‚Elster‘ und stieß dabei auf erhebliche Sicherheitsmängel. Ein Bericht dazu findet sich auch in der Onlineausgabe von „FINANZtest“. Nach Erscheinen des Berichts nahm die Finanzverwaltung das Programm vom Netz. Related Links http://www.warentest.de/wtest/plsql/sw_test.finanz?kontaktnr=0
Die Justiz in Rheinland-Pfalz ist nun ebenfalls mit einer eigenen Seite im Internet vertreten (http://www.justiz.rlp.de/). Angeboten werden hier u.a. aktuelle Pressemitteilungen, Pressemeldungen im Überblick, Gerichte in Rheinland-Pfalz, sowie eine Rechtsprechungsdatenbank. Related Links http://www.justiz.rlp.de/
Der „Virtuelle Pressesaal“ der EU präsentiert sich in einem neuen Layout (http://europa.eu.int/comm/press_room/). Über die Datenbank RAPID haben hier Interessenten Zugriff auf über 26000 Pressemitteilungen der EU-Institutionen, darunter alle Pressemitteilungen der Kommission seit 1985, hauptsächlich in Englisch und Französisch. Der Pressesaal überträgt auch Plenartagungen des Europäischen Parlaments und Pressekonferenzen des Ministerrates. An dieser Stelle sei auch auf die Tagung des Europäischen
Auf der Homepage von Prof. Dr. Markus Heintzen, Inhaber des Lehrstuhls für Staats-, Verwaltungs- und Steuerrecht an der ‚Freien Universität Berlin‘ findet man neben allgemeinen Angaben zum Lehrstuhl ausführliche Informationen zu den aktuellen Lehrveranstaltungen. Hier gibt es u.a. Sachverhalte mit bereits veröffentlichten Lösungen, für den Kurs benötigte Gerichtsurteile, sowie Einführungstexte in die zu behandelnde Thematik. Besonders erwähnenswert jedoch ist das
Auf den Seiten des „Deutschen Bundestages“ präsentiert der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nun ein Onlineforum zum Thema „Frauenhandel“ (http://www.bundestag.de/forum/index.htm). Related Links http://www.datenschutz-berlin.de/doc/de/konf/index.htm