Auf der 61. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in Düsseldorf wurden Beschlüsse u. a. zur Novellierung des G10-Gesetzes, zum Informationsfreiheitsgesetz des Bundes und zur Bekämpfung der Internetkriminalität gefasst (http://www.datenschutz-berlin.de/doc/de/konf/index.htm). Related Links http://www.datenschutz-berlin.de/doc/de/konf/index.htm
‚Journal of Law, Social Justice and Global Development‘ (LGD) heißt eine neue Online-Zeitschrift, die von der University of Warwick angeboten wird (http://elj.warwick.ac.uk/global/scope.html). Related Links http://elj.warwick.ac.uk/global/scope.html
Wer nie um eine Lebensweisheit verlegen sein will, sollte Goethes Faust kennen. Das ZDF präsentiert nun die kürzlich ausgestrahlte komplette ‚Faust‘-Inszenierung von Peter Stein auch im Internet im RealVideo-Format (http://www.zdf.de/wissen/44144/index.html). Zum Mitlesen und Nachschlagen wird der gesamte Text von Faust I und II online angeboten. So kann nun auch der Jurist in Faust’scher Manier wehklagen: ‚Es erben sich Gesetz‘ und
Der Datenschutzbeauftragte der norddeutschen Bistümer Lutz Grammann ist mit einer eigenen Seite zum Datenschutz in der Katholischen Kirche im Internet vertreten. Das Angebot beinhaltet z.B. ‚Häufig gestellte Fragen‘ (FAQ), Begriffserklärungen von ‚A bis Z‘ und eine Themenliste, wo Themen aus den Bereichen Datenschutz und Datensicherheit vorgestellt werden. Von besonderem juristischen Interesse ist die Rubrik ‚Recht‘. Hier findet man Vorschriften der
Die am 06.03.2001 verkündete neue einstweilige Verfügung gegen Napster ist bereits als PDF-File abrufbar. Napster wurde aufgegeben, alle Dateien zu sperren, die von der Musikindustrie als urheberrechtsverletzend bezeichnet werden, und zwar nach ihrem Namen. Related Links http://www.cand.uscourts.gov/cand/tentrule.nsf/4328b707024aacbb88256a070059f54f/
Das OLG Köln veröffentlicht auf seinen Seiten den Zustimmungsbeschluss des LG Bonn zum Antrag der Staatsanwaltschaft, das Verfahren gegen Dr. Helmut Kohl unter Auflagen gem. § 153a StPO einzustellen (http://www.olg-koeln.nrw.de/home/presse/urteile/lg-bonn.htm). Related Links http://www.olg-koeln.nrw.de/home/presse/urteile/lg-bonn.htm
Vom 01.01.2001 bis zum 30.06.2001 übernimmt Schweden die Präsidentschaft in der Europäischen Union. Aus diesem Anlaß hat auch Schweden (wie bereits zuvor Frankreich, siehe NdW vom
Die Website des DVS (‚Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter – Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen‘) informiert über die Aufgaben und die Arbeit der ‚Richter ohne Robe‘. Die Bandbreite reicht dabei von Artikeln aus der Zeitschrift des DVS und Mitteilungen über die Schöffenpraxis bis hin zu rechtspolitischen Informationen und einem ‚Aktionsprogramm‘ (http://www.schoeffen.de/). Related Links http://www.schoeffen.de/
Auch der ‚Deutsche Mietgerichtstag e.V.‘ ist mit einer Seite im Internet vertreten (http://www.mietgerichtstag.de/). Neben Details zum Verein selbst und dem Miegerichtstag 2001 werden derzeit kurze Informationen zur Mietrechtsreform angeboten. Eine mietrechtliche Linkliste ist in Planung. Related Links http://www.mietgerichtstag.de
Die ‚Hochschulrektorenkonferenz zur Juristenausbildung‘ (http://www.hrk.de/) hat in einem Bericht zur Juristenausbildung Stellung genommen. Sie fordert darin u.a. eine Dereglementierung der Ausbildung mit dem Ziel eines Wettbewerbs zwischen den Hochschulen. Related Links http://www.hrk.de/