Vom 2. – 4. Mai tagt die vierte Jahreskonferenz des ‚Transatlantic Consumer Dialogue‘ (http://www.tacd.org/). Der TACD ist eine Vereinigung europäischer und US-amerikanischer Verbraucherschutzverbänden, die sich u.a. für das Safe-Harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA einsetzt. Auf dem Konferenzprogramm stehen u.a. Fragen des E-Commerce, des Datenschutzes und der Transparenz staatlichen Handelns. Related Links http://www.tacd.org/
Das Land Bayern plant einen Gesetzentwurf ‚…zur Änderung des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei‘, der es der Polizei u.a. erlauben soll unter bestimmten Voraussetzungen Bildaufzeichnungen anzufertigen (http://www.csu.bayern.landtag.de/doc/videoueberwachung.htm). Zur Problematik der Videoüberwachung bietet das ‚Virtual Privacy Office‘, ein gemeinsames Projekt von Datenschutzämtern Deutschlands, der Schweiz, der Slowakei und Kanadas, weiterführende Dokumente an (http://www.datenschutz.de/recht/themen/detail.xml?id=156&back=1273). Related Links http://www.csu.bayern.landtag.de/doc/videoueberwachung.htm
Das ‚Deutsche Patent- und Markenamt‘, das nun schon seit mehreren Jahren im Internet vertreten ist, präsentiert mittlerweile ein sehr umfangreiches Angebot auf seinen Seiten. Neben Adressen für eine Kontaktaufnahme und Informationen zum Amt selbst, gibt es weitere interessante Serviceleistungen. So findet man dort u.a. eine Seite über Verfahren zu Schutzrechten (wir berichteten bereits im Jahr 1998 darüber), sowie Formulare und
Das „Berkman Center for Internet and Society“ an der „Harvard Law School“ bietet vom 30.4. -11.5.2001 einen kostenlosen Onlinekurs mit dem Thema „E-Commerce: An Introduction“ an (http://cyber.law.harvard.edu/online/ecintro.html). Eine Registrierung zur Teilnahme ist noch möglich. Related Links http://cyber.law.harvard.edu/online/ecintro.html
Auch das Oberlandesgericht Celle ist nun mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten (http://www.oberlandesgericht-celle.niedersachsen.de/). Besonders erwähnenswert ist hier die thematisch gegliederte, umfangreiche Entscheidungssammlung. Related Links http://www.oberlandesgericht-celle.niedersachsen.de/
‚Econsumer.gov‘, initiiert von einer Gruppe internationaler Verbraucherschutzeinrichtungen, bietet Konsumenten die Möglichkeit, betrügerische Aktivitäten ausländischer Internetanbieter zu registrieren, die dann an die jeweils zuständigen nationalen Verbraucherschutzbehörden der Schädigerländer weitergeleitet werden (http://www.econsumer.gov/german/index.html). Bislang nehmen 13 Länder an diesem Projekt teil, Deutschland befindet sich jedoch noch nicht darunter.
Auf den Seiten des ‚Freedomforums‘ ist nun ein Bericht zur Datenschutzsituation in den USA mit dem Titel ‚Freedom of Information in the Digital Age‘ veröffentlicht (http://www.freedomforum.org/templates/document.asp?documentID=13597).
Die ‚World Bank Group‘ präsentiert mit ihrer Research-Seite ein sehr gehaltvolles Internetangebot. Entwickelt wurde diese Seite, um innerhalb der Gemeinschaft, die sich mit dem Thema Entwicklungshilfe befaßt, schnell und effektiv neue Forschungsergebnisse und -dokumente zu verbreiten. Das Angebot umfaßt eine Vielzahl an momentanen Forschungsprojekten, Dokumenten und Beurteilungsberichten. Suchen kann man nach Themen, Projektseiten, Schlüsselwörtern und nach konkreten Begriffen. Auch juristische
Am 26. April 2001 wird erstmalig der ‚Tag des Geistigen Eigentums‘ gefeiert (http://www.wipo.org/news/en/worldip/world_ip.htm). Zu diesem Anlaß hat die „WIPO“ einen internationalen Essay Wettbewerb zum Thema ‚What does intellectual property mean to you in your daily life?‘ gestartet. Teilnehmen können Universitätsstudentinnen und -studenten. Einsendeschluß ist der 1. Dezember 2001. Related Links http://www.wipo.org/news/en/worldip/world_ip.htm
Im Rahmen der ‚Hague Conference on Private International Law‘ findet demnächst eine sogenannte „Diplomatische Konferenz“ statt. Materialien zu dieser Konferenz können online eingesehen werden (http://www.cptech.org/ecom/jurisdiction/hague.html). Related Links http://www.cptech.org/ecom/jurisdiction/hague.html