In der Online-Zeitschrift ‚Telepolis‘ findet sich in der Ausgabe vom 04.05.2001 der „Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes (IFG)“. Auf unsere Anfrage hin hat das Bundesinnenministerium jedoch dementiert, dass es sich bei diesem veröffentlichten Entwurf um einen offiziellen Text handelt: ‚…teile ich Ihnen mit, daß es noch keinen offiziellen, regierungsabgestimmten Entwurf zum IFG gibt. Der auf der Homepage von ‚Heise‘ eingestellte Text ist
Die EU-Kommission hat am 15.05.2001 einen neuen kostenlosen Leitfaden zum Datenschutz veröffentlicht (http://europa.eu.int/comm/internal_market/en/dataprot/news/guide.htm). Der Leitfaden kann als PDF-Datei abgerufen oder über eine gebührenfreie Telefonnummer bestellt werden. Related Links http://europa.eu.int/comm/internal_market/en/media/dataprot/news/guide.htm
Die Kanzlei ‚Bach, Langheid & Dallmayr‘ veranstaltet derzeit einen Schriftsatzwettbewerb, an dem ‚…alle Referendarinnen und Referendare sowie junge Anwältinnen und Anwälte, die an einer qualifizierten anwaltlichen Tätigkeit interessiert sind..‘ teilnehmen können (http://www.bld.de/chance.htm). Anmeldeschluß ist der 31.05.2001. Auf unsere Anfrage wurde uns mitgeteilt, dass die Gewinnerschriftsätze des diesjährigen Wettbewerbs auch im Internet veröffentlicht werden, soweit die jeweiligen Einsender damit einverstanden sind.
Anfang April fanden an der Universität Cambridge und der New York University Konferenzen über rechtliche und gesellschaftliche Aspekte des Internets statt. Referenten waren u.a. Lawrence Lessig, Jamie Boyle. Die Vorträge sind zum größten Teil online veröffentlicht (http://www.law.nyu.edu/ili/ und http://www.cl.cam.ac.uk/CODE/). Related Links http://www.law.nyu.edu/ili/
Abog.net ist die spanische Webseite der gemeinnützigen Vereinigung ABOGADOS en INTERNET (‚Anwälte im Internet‘), die ihre Aktivitäten im Bereich des Rechts im Internet ausübt. Das Hauptziel der Vereinigung ist es, den Anwälten, sowie anderen Praktikern der juristischen Welt eine optimale Nutzung des Internet als Arbeitsmittel, Kommunikation und Austausch zu ermöglichen. Gegründet wurde das Projekt von Joaquín Roses, spanischer Anwalt spezialisiert
Heute, am 09.05.2001, hat der französische Präsident Jacques Chirac eine Debatte mit dem Thema ‚Le grand débat européen‘ auf den Seiten des Elysée-Palastes eröffnet (http://www.elysee.fr/europe/debat/index.htm). Dort findet man grundlegende Texte sowie ein offenes Forum, in dem diskutiert werden kann. Mit dieser Initiative greift Chirac das auf, was auch im Leitantrag ‚Verantwortung für Europa‘ der SPD aufgeführt ist. Related Links http://www.elysee.fr/europe/debat/index.htm
Die Europäische Zentralbank hat am 2. Mai 2001 den Jahresbericht 2000 in den elf Gemeinschaftssprachen veröffentlicht (http://www.ecb.int/). Related Links http://www.ecb.int/
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt seit kurzem auf seinen BAföG-Internet-Seiten (siehe auch LdW von 1999) einen BAFöG-Rechner zur Verfügung, der die Gesetzesreform vom 01.0 4.2001 berücksichtigt. Zusätzlich stehen auch alle nötigen Formulare zum Download bereit (http://www.das-neue-bafoeg.de/bafoeg_default.htm) Related Links http://www.das-neue-bafoeg.de/bafoeg_default.htm
Das spanische, juristische Portal IurixLex bietet eine Vielfalt rechtlicher Informationen, wie z. B. Links zu Anwaltskanzleien, zu nationalen und internationalen Organisationen, zur juristischen Ausbildung, sowie zu Behörden. Zusätzlich sind die Informationen auch nach Rechtsgebieten geordnet (Verwaltungsrecht, Recht des geistigen Eigentums, Telekommunikationsrecht, Völkerrecht,…). Besonders erwähnenswert sind die Links zu den amtlichen Bekanntmachungen, wie dem Boletín Oficial Español, dem spanischen Äquivalent zum
Vom 30. April bis zum 3. Mai 2001 tagte in Genf zum ersten Mal der Ausschuss der World Intellectual Property Organisation (WIPO) für Geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und Folklore (http://www.wipo.org/eng/meetings/2001/igc/index.htm). Der Ausschuss hat es sich zum Ziel gesetzt, kulturelle Errungenschaften wie Folklore in ihrer Bedeutung für den internationalen Handel zu schützen. Related Links http://www.wipo.org/eng/meetings/2001/igc/index.htm