Am 22.12.2002 wurde Microsoft per einstweiliger Verfügung auferlegt, die aktuelle Java Virtual Machine der Firma ‚Sun Microsystems‘ in seine Software-Produkte zu integrieren (http://www.mdd.uscourts.gov/Opinions152/Opinions/SunPI1202.pdf). Welche Produkte davon betroffen sind, wurde jedoch nicht vom Richter festgelegt. Dies sollen die Anwälte beider Seiten aushandeln. Related Links http://www.mdd.uscourts.gov/Opinions152/Opinions/SunPI1202.pdf
Im Rahmen des Umzugs nach Leipzig wurde auch die Webpräsenz des Bundesverwaltungsgerichts überarbeitet. Seit dem 5. Dezember 2002 ist das Gericht mit der neuen Homepage im Internet vertreten. Auf den umgestalteten Seiten findet man nun zunächst eine Einführung in die Verwaltungsgerichtsbarkeit. In der Rubrik ‚Das BVerwG‘ gibt es vielfältige Informationen rund um das Gericht selbst, darunter beispielsweise geschichtliche Hintergründe, Ausführungen
Weihnachten steht vor der Tür. Wer noch kein Geschenk hat, wird sich dieses Jahr – dank des Euro – vielleicht auch jenseits der deutschen Grenze auf Gabensuche begeben. Damit es für den Verbraucher auch dann ein Frohes Weihnachten bleibt, wenn beim Kauf etwas schief ging, hat David Byrne, Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, die zehn wichtigsten Tipps für den grenzüberschreitenden
Die WIPO hat auf ihren Seiten ihren Bericht zum Thema ‚Intellectual Property on the Internet: A Survey of Issues‘ veröffentlicht (http://ecommerce.wipo.int/survey/). Er befasst sich mit dem Einfluss digitaler Technologie – insbesondere des Internet – auf das Geistige Eigentum und das internationale System des Geistigen Eigentums. Related Links http://ecommerce.wipo.int/survey/
Die Organe der Europäischen Union bieten seit kurzem einen gemeinsamen, kostenlosen Newsletter an (http://www.europa.eu.int/newsletter/current/index_en.htm). In diesem befinden sich u.a. Links auf neue Rechtsakte und auf Dokumente aus dem Vorbereitungsprozess. Der Newsletter erscheint alle zwei Wochen in englischer Sprache. Related Links http://www.europa.eu.int/newsletter/current/index_en.htm
Am 17. September 2002 fand im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf ein internationaler Kongress zum Thema ‚Hass und Gewalt im Internet‘ statt. Die dort gehaltenen Vorträge stehen jetzt auf den Seiten der Bezirksregierung im PDF-Format zur Verfügung. Related Links http://www.brd.nrw.de/BezRegDdorf/hierarchie/aufgaben/Abteilung_2/Dezernat_21/Me
Anlässlich des kürzlich verabschiedeten ‚Dot Kids Implementation and Efficiency Act‘ (wir berichteten am 11.12.2002) hat die ‚Washingtonpost‘ einen Chat mit Donna Rice Hughes, Autorin des Buchs ‚Kids Online: Protecting Your Children In Cyberspace‘ und Mitgestalterin am verabschiedeten Gesetz, veranstaltet. Das Transkript des Chats kann online eingesehen werden (http://www.washingtonpost.com/wp-srv/liveonline/02/special/sp_technews_ricehughes121202.htm). Related Links http://www.washingtonpost.com/wp-srv/liveonline/02/special/sp_technews_ricehughe
Die ‚Rechtsbibliothek NRW‘ ist Teil des Onlineangebots der Justiz in Nordrhein-Westfalen. Im Bereich ‚Gesetze‘ findet man zum einen Links zu Gesetzessammlungen und Lexika mit den Schwerpunkten ’nationales‘ und ‚internationales Recht‘ und zum anderen ‚Gesetze und Verordnungen‘, die die Justiz NRW selbst zur Verfügung stellt. Weiterhin erhält man in der Rechtsbibliothek Informationen über ausgewählte Gesetzgebungsvorhaben mit weiterführenden Links und Dokumenten. Von
Das ‚Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz‘ und das ‚Europäische Verbraucherzentrum Kiel‘ bieten nun sowohl als gedrucktes Faltblatt als auch online eine Anleitung zur E-Mail-Verschlüsselung unter dem Motto ‚E-Mail für dich – nicht für jeden‘ an (http://www.datenschutzzentrum.de/selbstdatenschutz/pgp/index.htm). Erklärt wird die Verschlüsselung anhand des Programms ‚Pretty Good Privacy‘ (PGP). Related Links http://www.datenschutzzentrum.de/selbstdatenschutz/pgp/index.htm
Mit dem Projekt ‚Digitales Ruhrgebiet‘ strebt das Land Nordrhein-Westfalen die ‚…Bereitstellung und Fortentwicklung einer interkommunalen Plattform zur Abwicklung rechtsverbindlicher Interaktionen zwischen Bürgern, Verwaltungen und Wirtschaft im Ruhrgebiet und langfristig in ganz NRW‘ an (http://www.projektruhr.de/de/digitales_ruhrgebiet/index.php). Interessierte sind dazu eingeladen, Anregungen über den Kontaktbogen an das Projektteam zu senden. Related Links http://www.projektruhr.de/de/digitales_ruhrgebiet/index.php