Die Homepage des ‚Bundesministeriums der Justiz‘ ist auch als Text-Version zugänglich (http://www.bmj.bund.de/cgi-bin/menue.pl?csLA). Diese barrierefreien Seiten stehen in deutscher, englischer und französischer Sprache zur Verfügung. Erwähnenswert ist darüber hinaus, dass auch Audiodateien zu den einzelnen Themenbereichen im mp3-Format angeboten werden. Related Links http://www.bmj.bund.de/cgi-bin/menue.pl?csLA
Das Hessische Ministerium der Justiz bietet seit kurzem seine Broschüren und Merkblätter zum kostenlosen Download an (http://www.hmdj.justiz.hessen.de/C1256BA6002C3380/vwContentFrame/W25GWKGV221JUSZDE). Related Links http://www.hmdj.justiz.hessen.de/C1256BA6002C3380/vwContentFrame/W25GWKGV221JUSZ
Am 1. September soll im Europaparlament über den Antrag abgestimmt werden, Patente für Software, Algorithmen, mathematische Formeln und Ideen vergeben zu können. Gegen dieses Vorhaben wird am heutigen Mittwoch, den 27.08. sowohl On- als auch Offline demonstriert (http://swpat.ffii.org/gruppe/demo/index.de.html). Organisiert wurden die Demonstrationen vom ‚Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur‘ (FFII). Related Links http://swpat.ffii.org/gruppe/demo/index.de.html
Das 2. Regionale Arbeitsgericht des Bundesstaates São Paulo (TRT), ein regionales Bundesgericht, hat einen neuen innovativen Dienst (TRT-Mail) eingeführt. Es bietet nicht nur die Möglichkeit Prozessinformationen über das Internet abzurufen (wir berichteten über das Oberste Gericht São Paulo am 04.06.2003), sondern es verschickt auch Informationen über die Verfahrensentwicklung automatisch und kostenlos per Email. Hierfür ist lediglich eine Registrierung der Email-Adresse
Im Bundesgesetzblatt Nr. 40 vom 12. August 2003 wurde das ‚Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummern‘ verkündet (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl103s1590.pdf). Die ‚Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post‘ hat nun ein erstes Maßnahmenbündel dazu vorgestellt (http://www.regtp.de/aktuelles/start/fs_03.html). Related Links http://www.regtp.de/aktuelles/start/fs_03.html
Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder offerieren in einem gemeinsamen Portal statistische Daten über Deutschland (http://www.statistikportal.de/). Auch im Bereich der Rechtspflege sind diverse Statistiken einsehbar. Related Links http://www.statistikportal.de
Das saarländische Ministerium der Justiz hat einen Leitfaden ‚Schlichten statt Richten‘ mit Informationen zum Landesschlichtungsgesetz im Internet publiziert (http://www.justiz.saarland.de/medien/inhalt/mdj_Brosch_ren_Schlichten_vor_Richten_-_Faltblatt.pdf). Auch eine Broschüre zum Thema ‚Das Recht der Schiedspersonen im Saarland‘ kann kostenfrei abgerufen werden (http://www.justiz.saarland.de/medien/inhalt/mdj_service_brosch_ren_Schiedspersonen2002.pdf). Related Links http://www.justiz.saarland.de/medien/inhalt/mdj_Brosch_ren_Schlichten_vor_Richte
Der Wurm ‚W32.Blaster‘ hat eine Diskussion um Software-Updates des Betriebssystems Windows ausgelöst. Wie einige Nachrichtendienste, darunter ‚heise online‘, berichten, plant Microsoft in Nachfolgeversionen von Windows ein automatisches Update zu integrieren. Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder wenden sich gegen diese Software-Lösung, da damit Risiken für den Schutz der Privatsphäre verbunden sind (http://www.lfd.m-v.de/beschlue/ent2003.html#nr.4). Related Links http://www.lfd.m-v.de/beschlue/ent2003.html#nr.4
Versteigerungspool.de ist eine Internet-Plattform, ‚…auf der Versteigerungsobjekte präsentiert werden, die durch Gerichte, lizenzierte Auktionatoren, vom Gericht bestellte Beauftragte, und/oder von Berechtigten beauftragte Personen zum Verkauf oder bei einer Versteigerung angeboten werden‘, wie es in den AGB formuliert wurde. Daneben werden jedoch zusätzliche Informationen rund um die Zwangsversteigerung von Immobilien angeboten. In der Rubrik ‚Der Termin im Überblick‘ findet man Erläuterungen
Im Bundesgesetzblatt Nr. 39 vom 08. August 2003 wurde die ‚Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz‘ verkündet (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl103s1558.pdf). Sie tritt am 15. Oktober 2003 in Kraft. Related Links http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl103s1558.pdf