Laut einer Pressemitteilung der Bertelsmann Stiftung arbeitet die Suchmaschine „crossbot“ als erste Anbieterin nach einem Verhaltenskodex (http://www.crossbot.de/). Das heißt, auf der Website von „crossbot“ wird erklärt, wie die Suchmaschine funktioniert und warum die Suchergebnisse in einer bestimmten Reihenfolge gelistet werden. Weiterhin ist im Verhaltenskodex das Ziel festgeschrieben, Kinder und Jugendliche vor jugendgefährdenden Inhalten zu schützen, also Familienfilter zur Verfügung zu
„The Rise of Modern Constitutionalism, 1776 – 1849“ ist das Projekt einer Forschungsgruppe an der Universität Kassel unter Leitung von Prof. Horst Dippel. Ziel des Projektes ist es zum ersten Mal in wissenschaftlicher Form eine Zusammenfassung all derjenigen Verfassungen weltweit zu erstellen, die in den Jahren 1776 – 1849 entstanden sind. Zwar befindet sich das Angebot noch im Aufbau, doch
Beim „Zentrum für Informationsrecht“ an der Universität Düsseldorf gibt es jetzt eine umfassende Studie mit dem Titel „Die großen Fünf: Professionelle Online-Dienste für Juristen im Test“ (http://www.jura.uni-duesseldorf.de/…/veroeffentlichungen.asp). In einem Vergleichstest wurden u.a. Funktionalität, Bedienung und Inhalte der kostenpflichtigen Online-Datenbanken von „beck.de“, „juris“, “ LEGIOS“, „LexisNexis“ und „Westlaw DE“ geprüft. Related Links http://www.jura.uni-duesseldorf.de/informationsrecht/veroeffentlichungen.asp
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat kürzlich entschieden, „…daß ein Telefonkunde dem Netzbetreiber gegenüber dann nicht zur Zahlung der erhöhten Vergütung für Verbindungen zu einer 0190- oder 0900-Mehrwertdienstenummer verpflichtet ist, wenn die Anwahl zu dieser Nummer über einen heimlich im Computer des Kunden installierten sog. Dialer erfolgte und dem Anschlußinhaber insoweit kein Verstoß gegen seine Sorgfaltsobliegenheiten zur Last fällt“ (http://www.bundesgerichtshof.de/).
Die „Tegernseer Gebräuche“, bei denen es sich um Handelsgebräuche im Sinne des HGB handelt, sind online abrufbar http://www.holz.de/…/tegernseer_gebraeuche.pdf). Sie „…gelten für den inländischen Handel mit Rundholz, Schnittholz, Holzwerkstoffen und anderen Holzhalbwaren. Ihr Allgemeiner Teil gilt außerdem im inländischen Handel mit ausländischen Erzeugnissen obiger Art. Ausgenommen sind Handelsgeschäfte zwischen Importeur und erster aufzunehmender Hand bei entsprechenden Vereinbarungen.“ Related Links http://www.holz.de/img/upload/downloads_gesetze/tegernseer_gebraeuche.pdf
Ein amerikanisches Gericht hat einen sog. „Cyberscammer“ zu 30 Monaten Haft verurteilt, der zahlreiche „Tippfehler-Domains“ registriert und Weiterleitungen auf pornografische Seiten eingerichtet hatte (http://www.usdoj.gov/…/zuccarini%20sentence%20pr.pdf). Er verstieß damit gegen den amerikanischen „Truth in Domain Names Act“. Related Links http://www.usdoj.gov/usao/nys/Press%20Releases/FEBRUARY04/zuccarini%20sentence%20pr.pdf
Auf den Seiten des offiziellen Webportals der US-amerikanischen Regierung gibt es nun auch eine Übersicht sog. „Cross-agency portals“ (http://www.firstgov.gov/Topics/Cross_Agency_Portals.shtml). „Cross-agency portals“ sind Webseiten, die Links zu offiziellen Seiten und Angebote zu einem bestimmten Themenbereich sammeln und in Form eines Portals dem Bürger zur Verfügung stellen. Related Links http://www.firstgov.gov/Topics/Cross_Agency_Portals.shtml
Das „Curiae Project“ ist eine Kooperationsarbeit der „Library of Congress“, des „Supreme Court of the United States“ und der „Supreme Court Historical Society“. Angeboten werden „Supreme Court records“, „briefs“, „oral arguments“ und weitere Supreme-Court-Texte. Das Besondere hierbei ist, dass die Aufnahme neuer Dokumente auf Grund eines sog. „Zitat-Rankings“ erfolgt. Dafür werden historische und verfassungsrechtliche Materialien analysiert und nach bestimmten Methoden
„FindLaw for the public“ ist eine Seite, die sich in erster Linie an Verbraucher richtet (http://public.findlaw.com/). Es werden sowohl kategorisierte Links zu juristischen Informationen als auch ein „directory of lawyers“ angeboten. Related Links http://public.findlaw.com/
Das „United States General Accounting Office“ hat einen Bericht über „Private Sector Use of Social Security Numbers“ auf seinen Seiten publiziert (http://www.gao.gov/new.items/d0411.pdf). Related Links http://www.gao.gov/new.items/d0411.pdf