Online Shop beim BVerwG

Ab sofort können Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts über einen Online-Shop bestellt werden (http://www.bundesverwaltungsgericht.de). Bezahlt werden kann weiterhin gegen Rechnung oder – bei einem entsprechenden Mindestbetrag – mittels Lastschrift. Neu ist die Bezahlung mittels Kreditkarte. Related Links http://www.bundesverwaltungsgericht.de/

ITU Workshop on Internet Governance

Vom 26.-27. Februar 2004 fand ein von der „International Telecommunication Union“ veranstalteter „Internet-Governance-Workshop“ statt (http://www.itu.int/osg/…/index.html). Online stehen nun diverse Materialien zur Verfügung, darunter Audiodateien, Präsentationen und die „Final Agenda“. Related Links http://www.itu.int/osg/spu/forum/intgov04/index.html

Umlaut-Domains

Seit dem 1.März können nun auch Internationalized Domain Names (IDNs), in denen auch Umlaute und Akzente erlaubt sind, unterhalb der Top Level Domain .de in Auftrag gegeben werden (http://www.denic.de/de/denic/presse/press_55.html). Bisher sind ca. 600.000 Aufträge eingegangen, mehr als 130.000 neue Domains sollen in den vergangenen 48 Stunden bereits registriert worden sein. Related Links http://www.denic.de/de/denic/presse/press_55.html

rechtsprobleme.at

„rechtsprobleme.at“ ist eine private, kostenlos zugängliche Informationsplattform, deren inhaltliche Ausgangsbasis die Dissertation von Dr. Gerhard Laga „Rechtsprobleme im Internet“ ist. Angeboten werden Beiträge verschiedener Autoren sowie oberstgerichtliche Urteile und Nachrichten. Die Themen reichen dabei von E-Commerce über Telekom bis hin zu Sicherheit und sind jeweils in weitere Unterkategorien aufgeteilt. Alle veröffentlichten Beiträge sind im PDF-Format abrufbar, zudem können Informationen zu

EU: Gesetzblätter

Bei EUR-Lex ist jetzt der Zugriff auf die Internetseiten der nationalen Gesetzblätter der Mitgliedsstaaten möglich (http://europa.eu.int/eur-lex/de/links/list_oj.html). Man erhält hier Informationen zum Inhalt, zur Online-Verfügbarkeit, zu Zugriffsmodalitäten und zu den Suchfunktionen der einzelnen Dokumente. Related Links http://europa.eu.int/eur-lex/de/links/list_oj.html

BVerfG-Newsletter

Das Bundesverfassungsgericht bietet nun die aktuellen Pressemitteilungen auch als Newsletter an (http://www.bundesverfassungsgericht.de/newsletter). Der Newsletter wird versandt, sobald eine neue Pressemitteilung online ist. Related Links http://www.bundesverfassungsgericht.de/newsletter

Kanada: Fact Sheets – Privacy

Der „Privacy Commissioner of Canada“ hat drei neue Fact Sheets online publiziert. Das Erste behandelt die Problematik „Privacy in Workplace“ (http://www.privcom.gc.ca/fs-fi/02_05_d_17_e.asp), ein weiteres befasst sich mit „The Application of the Personal Information Protection and Electronic Documents Act to Charitable and Non-Profit Organizations“ (http://www.privcom.gc.ca/fs-fi/02_05_d_19_e.asp) und das Letzte bietet Informationen zu „Application of the Personal Information Protection and Electronic Documents Act to

Datenschutz bei Kundenkarten

Das „Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz“ (ULD) hat ein Gutachten zum Datenschutz bei Kundenkarten in Deutschland erstellt, das kostenlos im PDF-Format abgerufen werden kann (http://www.datenschutzzentrum.de/wirtschaft/kundbisy.htm). Es wurden u.a. „…Anforderungen an eine datenschutzkonforme Gestaltung von Kundenbindungssystemen herausgearbeitet und einige der auf dem deutschen Markt vertretenen Bonusprogramme unter diesem Blickwinkel betrachtet.“ Related Links http://www.datenschutzzentrum.de/wirtschaft/kundbisy.htm

Augsburger Stadtrecht

Die Stadt Augsburg hat ihre Loseblattsammlung des Stadtrechts zugunsten einer Internet-Fassung eingestellt. Die online zur Verfügung stehende Sammlung beruht auf der Auswertung der städtischen Amtsblätter und ist keine offizielle Veröffentlichung i. S. der Erlassvorschriften für Satzungen bzw. Verordnungen. Der Zugriff auf die einzelnen Vorschriften erfolgt wahlweise über das Themenverzeichnis oder das Stichwortverzeichnis. Das Themenverzeichnis reicht dabei von „Gemeindeverfassung und allgemeine