Das Webprojekt des Lehrstuhls für Europäisches Transport- und Verkehrsrecht der Universität Mannheim www.transportrecht.de enthält eine Vielzahl von speziellen Rechtsvorschriften aus dem Bereich des Transportrechts. Die übersichtlich gestaltete Internetseite ist in zwei Hauptbereiche gegliedert. Zum einen finden sich unter der Rubrik „Home“ Gesetze und Normen, geordnet nach den entsprechenden Transportmitteln wie Straßengüterverkehr, Binnenschifffahrt, Seeschifffahrt, Eisenbahn und Luftverkehr. Diese werden wiederum unterteilt
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist zum 1. Januar 2006 in Kraft getreten und hat damit auch die Kompetenzen des Bundesbeauftragten für den Datenschutz erweitert. Mit neuer Internetadresse und moderner Aufmachung ist der Webauftritt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gestartet. Die Webseite wurde entsprechend der neuen Aufgabe des Bundesbeauftragten um den Bereich Informationsfreiheit ergänzt. Hier findet der interessierte Bürger
Das Landgericht Braunschweig hatte in einem Verfahren über die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung fremder Markenbegriffe innerhalb so genannter AdWords von Werbe-Anzeigen zu entscheiden. Hintergrund war die Klage eines Versicherungs- und Finanzdienstleisters gegen ein Konkurrenzunternehmen. Der Antragsgegner hatte bei der Suchmaschine Google eine Anzeige geschaltet und dabei als AdWord (Schlüsselbegriff) auch die Firmenbezeichnung des Klägers angegeben. Dies führte dazu, dass bei
Die amerikanische Verbraucherschutzorganisation EFF hat auf ihren Internetseiten veröffentlicht, dass es bei der Sammelklage gegen das Unternehmen Sony BMG über die umstrittene CD-Kopierschutzsoftware „XCP und „Media Max“ zu einem Vergleich gekommen ist. Im vergangenen Jahr hatte Sony BMG seine Musik-CDs mit einer Kopierschutzsoftware versehen. Die Software hatte sich ohne Zustimmung des Nutzers auf dem Computer installiert und dabei den externen
In Zusammenarbeit mit LexisNexis, Dienstleister für Rechtsinformationen, hat das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen eine Sammlung der wichtigsten Gesetze des Bundes und der 16 Länder kostenfrei auf seinem Internetportal zur Verfügung gestellt. Nach Angaben des Ministeriums umfasst die Datenbank 2800 Gesetze und Verordnungen. Die Schwerpunkte liegen auf dem Bundesrecht und dem nordrhein-westfälischem Landesrecht. Eine gesuchte Norm lässt sich unter anderem über
Wer in Deutschland ein Unternehmen gründen möchte, auf den warten Behördengänge, Bürokratie und eine unübersichtliche Anzahl von Formularen. Im Internet findet der zukünftige Unternehmer zwar zahlreiche Informationen wie beispielsweise auf den Seiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. Dagegen sind uns die Schweizer Nachbarn einige Schritte voraus. Über das Online-Gründungsportal KMUadmin ist es den Schweizer Behörden bereits gelungen, das elektronische
Das Europäische Parlament hat am 14. Dezember mehrheitlich eine Richtlinie zur Speicherung von Telekommunikationsdaten angenommen. Demnach können Telefonate, SMS-Kurzmitteilungen und Daten der Internetnutzung für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten und höchstens zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Kommunikation gespeichert werden. Der Inhalt der Nachrichten bleibt unangetastet und wird nicht ausgewertet. Mit dieser Vorratsspeicherung von Kommunikationsdaten sollen Verhütung, Ermittlung, Feststellung
Die EU hat ein Arbeitspapier zum rechtlichen Schutz von Datenbanken veröffentlicht, in dem die Auswirkungen der von der EU erlassenen Richtlinie von 1996 überprüft wurden. Die Datenbankrichtlinie von 1996 schaffte ein spezielles Schutzrecht, das sogenannte „sui generis“-Recht, das die Rechte der Produzenten von Datenbanken regelt, unabhängig davon, ob die Datenbank innovativ ist. Darüber hinaus harmonisierte die Richtlinie seinerzeit auch das
Am 13. Dezember hatte der spanische Kongress über die Annahme von zwei inhaltlich nahezu identischen Gesetzesvorschlägen zur Einführung freier Software in der staatlichen Verwaltung zu beraten. Eingebracht wurden die Vorschläge zum einen von einem linken Parteienbündnis und zum anderen von der Republikanischen Linken Kataloniens „Esquerra Republicana de Catalunya“ (ERC). Presseberichten zufolge wurden beide Gesetzesvorhaben von der Mehrheit des Kongresses zurückgewiesen.
Diese Internetseite bietet umfassende und vollständige Informationen und Linksammlungen zum Thema Kirchenrecht. Die Inhalte sind systematisch geordnet nach Ländern und Themen. Die Länderliste wird ergänzt um die Rubrik Europäische Union. Sucht der Nutzer nach Themen, findet er dort Informationen zu Kirchenasyl, Kanonischem Recht und Rechtsprechung zu Kirchenthemen. Die Website bietet einen Blick auf Dokumente der verschiedenen Kirchen selbst, beleuchtet aber