Der Verlag LexisNexis hat für den amerikanischen Markt das Informationsangebot Lexis.one entwickelt, welches sich an kleinere und mittlere Rechtsanwaltskanzleien wendet. LexisNexis ist einer der weltweit größten Anbieter von Fachdatenbanken im Bereich Wirtschaft- und Rechtsinformationen. Auf den Seiten befinden sich neben kostenpflichtigen Informationen zahlreiche Dokumente und Materialien, die frei über eine kostenlose Registrierung abrufbar sind. Unter der Rubrik Free Case Law
Die EU-Kommission hat gegen neun Mitgliedstaaten darunter u.a. Deutschland Vertragsverletzungsverfahren wegen Nicht-Einhaltung des EU Telekommunikationsgesetztes eingeleitet. Den Staaten wird in den meisten Fällen nicht abgeschlossene Marktüberprüfung zur Bewertung der Wettbewerbslage auf den nationalen Telekommunikationsmärkten und die Nichtübermittlung des Anruferstandorts bei Notrufdiensten vorgeworfen. Neun Länder haben ein so genanntes „Aufforderungsschreiben“ erhalten. In acht weiteren Fällen hat die Kommission bereits die zweite
Der BGH hat in seiner Leitsatz-Entscheidung vom 20.07.06 Aktenzeichen I ZR 228/03 eine lang umstrittene Frage zur Anbieterkennzeichnung bei Internetauftritten beantwortet. Danach kann eine Anbieterkennzeichnung, die über zwei Links z. B. „Kontakt“ oder „Impressum“ erreichbar ist, den Anforderungen an eine leichte Erkennbarkeit und unmittelbare Erreichbarkeit i.S.v. §6 TDG und § 10 II MDSTv entsprechen. Es ist weiter nicht erforderlich die
Die Rechtsanwälte Dr. Leibold & Schmid haben eine neue Informationsseite zum Thema Arbeitsrecht gestartet. Neben aktuellen Beiträgen, die 14-tägig aktualisiert werden, umfasst das Angebot einen Glossar mit über 100 Stichwörtern zu Arbeitsrecht wie beispielsweise Kündigungsschutz oder Zurückbehaltungsrecht. Aktuelle Beiträge sowie Stichwörter können über eine Volltextsuche abgerufen werden. Related Links http://www.arbeitsrecht-informationen.de
Nachdem kürzlich das Bundeskabinett mit dem Beschluss eines Strafrechtsänderungsgesetzes zur Bekämpfung der Computerkriminalität einen ersten Schritt in die Umsetzung des Europarat-Übereinkommen über Computerkriminalität in nationales Recht vorgenommen hat (siehe Nachricht vom 22.09.). Hat nun auch die USA die Cybercrime Convention des Europarates ratifiziert und wird ab Januar 2007 in Kraft treten. Die Convention ermöglicht u.a. die internationale Zusammenarbeit der Behörden
Patentstorm ist eine US-amerikanische Informationsplattform, die US-Patente ab dem Jahr 1990 kostenlos in einer Datenbank zur Verfügung stellt. Betreiber des Internetangebots ist ein verbundenes Unternehmen der Firma Media Storm, einem Wiederverkäufer von Reports aus dem Pentagon. Erklärtes Ziel ist es, amtliche Informationen besser zugänglich zu machen. Die Patente lassen sich in einer Datenbank im Volltext abrufen. Recherchierbar sind die Patente
Der Chaos Computer Club (CCC) hat Wahlcomputer der Firma Nedap, die bei politischen Wahlen in den Niederlanden und Frankreich, aber auch in Deutschland schon eingesetzt wurden, auf ihre Sicherheitslücken untersucht. Die Experten des CCC kamen in ihrer Analyse u.a. zu der Auffassung, dass die Wahlcomputer keinen Schutz gegen die Manipulation von Stimmabgaben bieten, die Software leicht zu manipulieren sei und
Der Bundesgerichtshof hatte in einem Fall über die postmortalen Persönlichkeitsrechte bei der Verwendung des Namens innerhalb eines Domainnamens zu entscheiden. Die Beklagten hatten den Namen des Schauspielers Klaus Kinski benutzt, um unter der Domain „kinski-klaus.de“ für eine Ausstellung über den gleichnamigen Künstler zu werben. Die Erben mahnten den Angeklagten ab und verlangten Schadensersatz in Höhe der Abmahnkosten. Nach der Auffassung
Welche Relevanz die Optimierung von IT-Prozessen auch in der öffentlichen Verwaltung gewonnen hat, zeigt der neue Informationsbereich zum Thema ITIL (IT Infrastructure Library) auf den Seiten der Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationsrecht in der Bundesverwaltung (KBSt). Neben allgemeinen Informationen zum Thema und Veranstaltungshinweisen hat die KBSt zwei Studien zu Standards in IT-Prozessen und zur Informationssicherheit publiziert. ITIL ist
Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) ist eine Teilorganisation mit dem Ziel, Rechte an geistigem Eigentum weltweit zu schützen. Mit dem Relaunch des Internetauftritts im August diesen Jahres hat die WIPO ihr Angebot um die Rubrik des Overview of WIPO Panel Views in ausgewählten Fragen zu Schiedsgerichtsentscheidungen des Arbitration and Mediation Center erweitert. Mit den Uniform Domain Name Dispute Resolution