Bei JuraBlogs.com handelt es sich um eine Website, die mittlerweile auf über 50.000 Artikel ausgewählter Weblogs zu juristischen Themen, den so genannten Blawgs verweist. Aktuell werden (mitunter heitere) Einträge von 121 Blogs in regelmäßigen Abständen abgefragt. In Abstracts werden Einträge kurz beschrieben, so dass die Möglichkeit besteht bei Interesse den Originaleintrag aufzurufen. Zudem verfügt JuraBlogs.com über eine Suchfunktion im Archiv,
Nach eingehender Prüfung hat die Europäische Kommission die geplante Übernahme von AOL Deutschland durch Telecom Italia S.p.A. genehmigt. In der Begründung hieß es, dass der Wettbewerb im Europäischen Wirtschaftsraum nicht erheblich beeinträchtigt würde, da es nur geringe Überschneidungen der Tätigkeitsfelder gäbe. So sieht die EU in der Fusion vielmehr die Chance für eine Belebung des Wettbewerbs. Related Links http://tinyurl.com/y5auqx
Nachdem, wie bereits am 10.11. berichtet, erst kürzlich eine Klage gegen die Deutsche Telekom AG zur Löschung von Verbindungsdaten eines Flatrate-Nutzers erfolgreich gewesen ist, hat nun ein Potsdamer Student einen anderen Weg eingeschlagen. Laut Heise online erreichte dieser per Mail, dass seine IP-Adressen und die anhängigen Datenvolumina nicht mehr gespeichert werden. Aus technischen Gründe werde diese Vorgehensweise jedoch auch in
Betreffend den Antrag mehrerer FDP-Abgeordneten zur Modernisierung des Urheberrechts, speziell in der digitalen Welt, wurde vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, dass die Modernisierung des Urheberrechts („Zweiter Korb“) fortgesetzt werden muss. Es fand u.a. einen Expertenanhörung mit Stellungnahmen von renommierten Sachverständigen statt. Diese Arbeit soll demnach von der Bundesregierung wieder aufgenommen werden. Dem Deutschen Bundestag soll somit zügig ein Entwurf
Die Europäische Kommission hat wirksamere Maßnahmen im Kampf gegen Spam, Späh- und Schadsoftware verlangt. Die EU will nun einem niederländischen Beispiel folgen, so soll u.a. die Regulierungsbehörde konsequenter gegen Spamverstöße und illegale Aktivitäten vorgehen. Die nicht nur belästigenden sondern mitunter auch gefährlichen Inhalte sollen minimiert werden. Sicherheitsunternehmen schätzen, dass der weltweite Spamanteil mitunter bis zu 85% des Mailaufkommens ausmacht. Aktuell
Der Europäische Gerichtshof veröffentlicht gem. Protokoll 2 zum Luganer Abkommen alle höchstrichterlichen Entscheidungen von EuGH und Obersten Gerichten der Mitgliedstaaten zum Brüsseler und Luganer Übereinkommen zur Internationalen Zuständigkeit und Vollstreckung in Zivil- und Handelssachen (mittlerweile EGVO Nr. 44/2001) elektronisch. Die im PDF-Format abrufbaren Urteile sind insbesondere nach Sachgebiet und einschlägigen Normen recherchierbar. Die Entscheidungsdatenbank reicht bis ins Jahr 1997 zurück.
Da der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte seine Urteile nur in englischer und französischer Sprache veröffentlicht, hat es sich die Seite www.egmr.org zur Aufgabe gemacht, Fundstellen deutscher Übersetzungen zu sammeln und nach Jahrgängen sowie alphabetisch zu katalogisieren. Die Sammlung reicht bis zum Jahr 1960 zurück. Insgesamt sind bisher 882 Fundstellen berücksichtigt. Liegen die Fundstellen im Internet vor, setzt die Seite entsprechende
In einem Zivilverfahren vor dem US-amerikanischen Bezirksgericht von Missouri gab es einen spektakulären Fall zum Thema Sportwetten im Internet. Das britische Unternehmen Betonsports PLC hat in den vergangenen Jahren mehrere Milliarden US-Dollar Umsätze mit Sportwetten per Telefon und Internet auf dem amerikanischen Markt erzielt. Dort sind jedoch solche Online-Wetten illegal. Konsequenz: Das Unternehmen muss die bisher eingenommenen Wetteinsätze zurückzahlen und
Am 15. November ist das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Damit werden die Eintragungen auf den elektronischen Betrieb umgestellt. Bis 2009 gibt es allerdings eine Übergangsfrist, bis dahin können Unterlagen bei den Amtsgerichten noch in Papierform eingereicht werden. Ab 2007 können publikationspflichtige Daten von Unternehmen im elektronischen Unternehmensregister online abgerufen werden,
Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) rückt Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in den Fokus: Seit 2004 veröffentlicht das Ministerium Urteile und Verfahren des EGMR gegen die Bundesrepublik Deutschland. Eine ganze Reihe von Entscheidungen des EGMR, etwa das so genannte „Caroline-Urteil“ – hätten den Gerichtshof in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Da das Gericht die Urteile nur in englischer und französischer