Das bayrische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat Anfang dieser Woche seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2009/2010 vorgelegt. Der Bericht beinhaltet neben einem allgemeinen Überblick über die Tätigkeiten des Landesamts auch eine Behandlung aktueller interessanter Rechtsfragen auf dem Gebiet des Datenschutzes. Das Landesamt bezieht anhand von konkreten Beispielen und Fällen (wie z.B. Google Street View, spickmich.de, Videoüberwachung am Arbeitsplatz) Stellung zu diversen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bietet auf seiner Homepage eine systematisierte Zusammenfassung seiner wichtigsten Leitentscheidungen und Beschlüsse an. Die entscheidenden Leitsätze wurden nach Themengebieten sortiert und ermöglichen so einen schnellen und umfassenden Überblick über die Rechtsprechung des EuGH. Related Links http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7046/
Das deutsche Kompetenznetzwerk zur digitalen Langzeitarchivierung hat auf seiner Homepage einen neuen Bericht zu urheberrechtlichen Problemen der digitalen Langzeitarchivierung veröffentlicht. Zu den Mitgliedern des Netzwerks zählen Bibliotheken, Archive, Museen sowie führende Experten zum Thema Langzeitarchivierung und Langzeitverfügbarkeit digitaler Quellen. Related Links http://files.d-nb.de/nestor/berichte/nestor-Stellungnahme_AG-Recht.pdf
Das Europäische Parlament und der Rat haben einen Vorschlag für eine neue Richtlinie über Angriffe auf Informationssysteme vorgelegt. Diese soll insbesondere die Bekämpfung der Cyberkriminalität erleichtern und mögliche Maßnahmen gegen Angriffe durch sogenannte Botnetze aufzeigen. Der aktuelle Stand der Gesetzgebung ist im Legislative Observatory des Europaparlaments online einsehbar. Related Links http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2010:0517:FIN:de:PDF http://www.europarl.europa.eu/oeil/FindByProcnum.do?lang=2&procnum=COD/2010/0273
Während die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem jüngst erschienenen Interview ihre Zweifel hinsichtlich einer möglichen Regulierung sozialer Internetnetzwerke zum Ausdruck bringt, versucht Facebook seinen Nutzern die eigene Datenschutzerklärung verständlicher zu präsentieren. Related Links http://www.bmj.de/cln_093/SharedDocs/Interviews/DE/Printmedien/20110310_ZEIT_Ihr_Reflex_greift_zu_kurz.html?nn=1468636 http://www.facebook.com/about/privacy/
Im November vergangenen Jahres wurde der neue Personalausweis eingeführt. Die neuen Online-Ausweisfunktionen und die diesbezüglichen Sicherheitsbedenken sind seitdem anhaltender Diskussionsgegenstand. Zwischenzeitlich wurde der erste nPA-Chipkartenleser der Kategorie „Komfort“ vom BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) zertifiziert. Neben der Einführung und Umsetzung in den jeweiligen Nationalstaaten stellt sich in der Europäischen Union zudem die Frage nach einer grenzüberschreitenden Nutzung der
Das im Internet frei abruf- und downloadbare Law Journal der Bucerius Law School befasst sich mit unterschiedlichsten juristischen Themen und Fragestellungen. Die aus Studenten bestehende Redaktion wird von einem wissenschaftlichen Bereit aus Professoren der Bucerius Law School unterstützt. Die Beiträge des Journals werden mehrheitlich von Studenten verfasst und basieren auf ausgewählten Seminararbeiten. Zudem sind Beiträge von Professoren und wissenschaftlichen Mitarbeitern
Thomas Gergen: Wettbewerbsrecht in der deutschen und europäischen Rechtsgeschichte bis zur Gegenwart
Related Links http://archiv.jura.uni-saarland.de/projekte/Bibliothek/text.php?id=621
In der Internet-Zeitschrift für Rechtsinformatik und Informationsrecht – JurPC – erläutert Dr. Michael Wächter in einem umfangreichen Artikel den Beschäftigtendatenschutz in Deutschland. Der Beitrag befasst sich anlässlich der geplanten Neuregelung mit den unterschiedlichen Teilbereichen des Beschäftigtendatenschutzes bei nutzergenerierten sozialen Medien und zeigt dabei die zu erwartenden Auswirkungen der Neuregelung für Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Betriebsräte auf. Related Links http://www.jurpc.de/aufsatz/20110028.htm
Das Forum für internationales Strafrecht und Menschenrechte hält neben aktuellen Informationen eine frei verfügbare Aufsatzreihe zum kostenlosen Download bereit. Der Gründer und Direktor des Forums, Morten Bergsmo, war 2008 gemeinsam mit Ralph Hecksteden Preisträger des Dieter Meurer Förderpreises für Rechtsinformatik, der jährlich von der juris GmbH und dem Deutschen EDV-Gerichtstag verliehen wird. Related Links http://www.fichl.org/