Französischer Orden an Vizepräsidentin der Saar-Uni verliehen

Prof. Patricia Oster-Stierle, Vizepräsidentin für Europa der Universität des Saarlandes, ist vom französischen Staatspräsidenten mit dem nationalen Verdienstorden ausgezeichnet worden. Sie wurde als „herausragende Aktivistin und Leitfigur der deutsch-französischen Beziehungen im Saarland auf dem Gebiet von Bildung und Wissenschaft“ geehrt. Prof. Patricia Oster-Stierle hat sich insbesondere für den Europaschwerpunkt der Universität und für die „Universität der Großregion“ engagiert. Related Links

BMI – Antwortenkatalog „Annahme von Belohnungen und Geschenken”

Das Bundesministerium des Innern (BMI) bietet auf seiner Homepage ein Informationsangebot zum Thema „Annahme von Belohnungen und Geschenken” an, das auch anlässlich der Weihnachtszeit zusätzlich an Aktualität und Bedeutung gewinnt. Das BMI bedient sich dabei einer zeitgemäßen Informationsform und hält ein interessantes und nützliches Angebot zur Korruptionsprävention bereit. Related Links http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/OED_Verwaltung/Korruption_Sponsoring/initiativkreis_korruptionspraevention.pdf?__blob=publicationFile

Open Data Strategy der EU

Die Europäische Kommission hat eine Strategie für offene Daten in Europa vorgestellt, die dazu beitragen soll das in den Daten der öffentlichen Verwaltung liegende Potential nutzbar zu machen. Die Strategie ist Teil der digitalen Agenda mit der die EU-Kommissarin Neelie Kroes betraut ist. Die einzelnen geplanten Maßnahmen und Bestandteile der neuen Strategie sind der Pressemitteilung zu entnehmen. Related Links http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/11/1524&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en

Neue Veröffentlichung – FICHL

Prof. Morten Bergsmo hat einen neuen Beitrag in der Kurzdossier-Reihe des FICHL (Forum for International Criminal and Humanitarian Law) unter der Überschrift „Complementarity and the Challenges of Equality and Empowerment“ veröffentlicht. Der vierseitige Beitrag, der sich  ist online abrufbar und steht zum kostenlosen Download bereit. Related Links http://www.fichl.org/fileadmin/fichl/documents/FICHL_Policy_Brief_Series/FICHL_PB8.pdf

Social media: Düsseldorfer Kreis fasst Beschluss

Der Düsseldorfer Kreis hat am 8.12.2011 einen Beschluss gefasst zur den datenschutzrechtlichen Anforderungen an Betreiber Social Netwerks sowie die Integration von deren Plugins in eigene Webseiten.Insbesondere werden die Anforderungen an die Integration von Like-Button und die entsprechenden Pandants von Google und Twitter aufgestellt. Eine direkte Einbindung solcher Plugins ist danach unzulässig, wenn der Nutzer nicht die Möglichkeit hat, die Datenverarbeitung

iRights.info – Newsletter

Das erfolgreiche Online-Informationsangebot zum Urheberrecht in der digitalen Welt, iRights.info, bietet nun auch einen Newsletter an. Durch eine kostenlose Anmeldung kann man sich über neue Inhalte von iRights.info auf dem Laufenden halten lassen. Related Links http://irights.info/?q=node/2130

Spanisches Verfassungsgericht: Durchsuchung eines Notebook auch ohne gerichtliche Verfügung zulässig

In einem jetzt veröffentlichten Urteil des spanischen Verfassungsgerichts vom 07. November 2011 ist die Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Obersten Gerichtshofs abgelehnt worden, durch das der Beschwerdeführer wegen des Besitzes kinderpornographischen Materials auf seinem Notebook verurteilt worden war. Der Beschwerdeführer hatte sich auf sein Grundrecht auf Schutz der Intimsphäre berufen, in das der Verfassung zufolge nur durch eine gerichtliche Verfügung

Cambridge Student Law Review

Das Cambridge Student Law Review ist ein von Studierenden der University of Cambridge herausgegebenes und erstelltes Magazin, das 2005 gegründet wurde und in insgesamt neun Ausgaben erschienen ist. Auch in der nun veröffentlichten letzten Ausgabe des Magazins sind zahlreiche interessante Artikel und Rechtssprechungsübersichten zu finden. Alle bislang erschienenen Ausgaben können online kostenlos angerufen und heruntergeladen werden. Eine interessante Lektüre in