Die von dem Rechtsanwalt Clemens Kochinke betriebene Homepage „German American Law Journal“ bietet neben einem interessanten Blog, der sich unter anderem mit der aktuellen Rechtsprechung in den USA befasst, eine umfangreiche Linksammlung und Zugang zu weiteren informationsreichen Unterseiten und Nebenprojekten. Die Homepage versteht sich nach eigenen Angaben als Portal, das dem Informationsaustausch auf dem Gebiet des deutschen und amerikanischen Rechts
Am vergangenen Montag hat sich der Unterausschuss "Neue Medien" des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages in einem eineinhalbstündigen Expertengespräch mit dem Thema Datenschutz bei Facebook und in anderen sozialen Netzwerken beschäftigt. Unter den Teilnehmern waren auch Dr. Thilo Weichert (ULD, Schleswig-Holstein), Peter Schaar (Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit), Richard Allan (Datenschutzbeauftragter, Facebook) und Per Meyerdierks
Der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages hat sich in einem Rechtsgutachten mit den von Facebook angebotenen Plug-Ins und Fan-Pages befasst. In dem zwanzig Seiten umfassenden Gutachten wird insbesondere auf die aktuelle Debatte in Schleswig-Holstein und das Vorgehen des ULD eingegangen. Im Ergebnis verweist der wissenschaftliche Dienst darauf, dass die Haltung des ULD zwar vertretbar aber nicht unumstritten uns bislang nicht
Der mehrsprachige Thesaurus der Europäischen Union ist eine besonders empfehlenswerte Informationsquelle und Übersetzungshilfe, die insbesondere bei der Lektüre fremdsprachiger juristischer Texte von großem Nutzen sein kann. EuroVoc ist insgesamt vierundzwanzig Sprachen verfügbar (davon zweiundzwanzig Amtssprachen der EU). Die in der Datenbank verfügbaren Begriffe stammen allesamt aus den Tätigkeitsbereichen der EU. EuroVoc zählt nach eigenen Angaben das Europäische Parlament, das Amt
Das LG Braunschweig hatte kürzlich über einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden, bei dem diese Frage von Bedeutung war. Ein Mitglied eines Vereines von Burschenschaften wehrte sich gegen einen Link unter einem Artikel, der sich allgemein mit dem anstehenden Burschentag befasste. Dieser Link führte zu einer Internetplattform auf der eine Email, die der Kläger an Verbandsbrüder verfasst
Im jüngst angebrochenen Wintersemester 2011/12 wird Ungarn das Gastland im Rahmen des Europaschwerpunkts und des Europaicums sein. Frau Dr. Ibolya Murber wird als Gastprofessorin ein Jahr lang an der Universität des Saarlandes lehren und den Studenten unter anderem Einblicke in die Perspektive ihres Heimatlandes auf Europa vermitteln. Zudem wird es im Sprachenzentrum der Universität des Saarlandes Ungarisch-Kurse geben, die sowohl
In der aktuellen Debatte um die Ausgestaltung und Nutzung sogenannter Staatstrojaner, die durch eine Untersuchung des Chaos Computer Club (CCC) angeregt und ausgelöst wurde, hat sich nun auch der Bundesdatenschutzbeauftragte, Peter Schaar, mit einer Stellungnahme eingebracht in der eine gesetzliche Regelung für Staatstrojaner und deren Einsatz gefordert wird. Related Links http://www.bfdi.bund.de/DE/Home/homepage_Kurzmeldungen2011/Staatstrojanerdebatte.html?nn=408908 https://www.bfdi.bund.de/bfdi_forum/showthread.php?2788-Staatstrojanerdebatt
Die Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft des deutschen Bundestages hat gestern einen weiteren Zwischenbericht verabschiedet. Der Bericht befasst sich inhaltlich mit dem Thema Netzneutralität. Der Bericht und die Aufzeichnung des Streams zur gestrigen Sitzung sind online abrufbar. Related Links http://www.bundestag.de/internetenquete/Dreizehnte_Sitzung/index.jsp
Das LG Stuttgart hat in einem Rechtsstreit über die Einbindung von 91 von 476 Textseiten aus dem Lehrbuch "Meilensteine der Psychologie" in das eLearning-System Moodle der Fernuni Hagen zu entscheiden. Der klagende Verlag wollte durchsetzen, dass nur eine Verwendung von 3 Seiten zulässig sei. Das Gericht gestand der Fernuni nun die Einbindung von 48 Seiten, also 10% des Gesamtwerkes zu.
Medienberichten zufolge will das OLG Köln, das recht häufig Adressat für Filesharing-Klagen ist, möglicherweise nicht mehr wie bisher von einer Mindestgebühr von 100€ pro illegal zum Download angebotenen Musiktitel ausgehen (GEMA-Tarif VR-W I für Hintergrundmusik), sondern gemäß GEMA-TArif VR-OD 5 (Nutzung einzelner Titel durch Download) auf die Anzahl der tatsächlich erfolgten Downloads abstellen. Dies geht aus einem entsprechenden Hinweisbeschluss hervor,