Anhörung zum Urheberrecht

Am 19. September 2011 fand eine öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes statt. Nun sind auch die Stellungnahmen der Sachverständigen online abrufbar. Die Stellungnahmen können einzeln als PDF-Datei heruntergeladen werden.  Related Links http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a06/anhoerungen/archiv/13_Urheberrecht/05_Stellungnahmen/index.html

WIPO – Erster neuer Vertrag nach über 15 Jahren

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (kurz: WIPO) hat auf Ihrer Konferenz in Peking, die vom 20. bis zum 26. Juni stattfand, einen neuen Urheberrechtsvertrag zum besseren Schutz audiovisueller Aufführungen verabschiedet. Der Vertrag reiht sich ein zu den vierundzwanzig weiteren Verträgen, wie etwa das Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst sowie das Madrider Abkommen über die internationale

WLan-Netzwerk – Bitte nicht stören!

Die Digitale Gesellschaft hat kürzlich einen Gesetzentwurf zur Mitnutzung von WLan-Netzwerken vorgestellt. Der Gesetzentwurf soll WLan-Netzwerkbetreiber von der gegenwärtig drohenden Störerhaftung befreien und somit Rechtssicherheit geben. Auch die 83. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hatte im Juni einen Beschluss zur Haftung für WLan-Internetzugänge gefasst. Die Konferenzteilnehmer kamen zu dem Ergebnis, dass eine Überprüfung der Störerhaftung notwendig ist und das Bundesjustizministerium

Tohoku Universität

Die juristische Fakultät der Tohoku Universität in Japan bietet eine umfangreiche und sehr interessante Linksammlung zum japanischen Recht an, die einen sehr guten Einstieg ins japanische Recht und Rechtssystem bietet. So umfasst die Sammlung Links zu Regierungsinstitutionen, Universitäten, juristischen Verlagen, Datenbanken und Gesetzessammlungen. Für alle, die sich mit dem japanischen Recht befassen oder selbiges in Zukunft planen, lohnt sich ein

Binationaler Jura-Studiengang – Neues Zertifikat und neue Förderung

Das Centre Juridique Franco-Allemand vergibt gemeinsam mit der Université de Lorraine im Studiengang „Licence de droit“ ein neues Doppel-Zertifikat. Die Deutsch-Französische Hochschule fördert den binationalen Studiengang durch eine finanzielle Unterstützung der Studierenden. Zudem wird die StudienStiftungSaar zwei Centre-Studenten mit Stipendien fördern. Related Links http://www.uni-saarland.de/nc/aktuelles/artikel/nr/6173.html

Fu§ball

Die Fußball-Europameisterschaft 2012 zieht aktuell (fast) alle in ihren Bann. So auch das Rechtsmagazin Legal Tribune Online, das seinen Lesern eine Auswahl an Fußballrechtsgeschichten präsentiert. Bislang sind zwei Beiträge in der Reihe rund ums runde Leder erschienen. Auch das 2004 vom Prof. Dr. Udo Steiner (von 1995 bis 2007 Richter des Bundesverfassungsgerichts) veröffentlichte Fußballgrundgesetz widmet sich dem Fußball. Zu den

24. Medienforum.NRW

Vom 18. Bis zum 20. Juni fand das 24. Medienforum NRW in Köln statt. Der von der  Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) veranstaltete Medienkongress zählt zu den bedeutendsten in Deutschland und Europa. So gingen auch in diesem Jahr interessante Signale und Impulse von dem Kongress aus. Unter dem Motto: "Schöne neue Medienwelt: vernetzt, offen, mobil."  wurden zahlreiche Vorträge und Präsentationen

Google Transparency Report

Google hat eine neue Fassung seines Transparency Report veröffentlicht. Google sieht in der tendenziell steigenden Zahl von Löschanfragen eine mögliche Form von Zensur des Internets. Kritiker werfen Google hingegen eine mangelnde Unterscheidung zwischen Löschanfragen von unabhängigen Gerichten und Anfragen anderer Behörden im Sinne der Exekutive vor. Auffällig ist in jedem Fall, dass Deutschland bei den registrierten Löschanfragen und Anfragen von

DAV Blog

Das Blog des Deutschen Anwaltvereins ist unser neuer Link der Woche. Das Blog bietet neben einer ausführlichen Berichterstattung über den diesjährigen (63.) Deutschen Anwaltstag, der vom 14. bis zum 16. Juni 2012 in München stattfand, aktuelle Nachrichten, einen Podcast und eine Video-Sammlung. Zum 63. Deutschen Anwaltstag stehen Videomitschnitte der Beiträge zur Verfügung, die kostenlos online abgerufen werden können. Insgesamt bietet

Veranstaltungshinweis: Kolloquium zum Thema „Inflation und Recht“

Der Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Wirtschafts-, Finanz- und Steuerrecht von Prof. Dr. Rudolf Wendt bietet am Freitag, dem 22. Juni 2012, ein interessantes Kolloquium zum Thema „Inflation und Recht“ an. Die Sonderveranstaltung beginnt um 14:00 Uhr und findet im Hörsaal 00.7 im Gebäude B4.1 statt. Allen Studierenden, die sich vor dem Hintergrund der anhaltenden Finanz-/Staatsschuldenkrise in der EU mit