Das Europäische Gremium für Künstliche Intelligenz (Art. 65 und 66 der KI‑Verordnung) ist das zentrale Koordinations‑ und Beratungsgremium der EU für die Umsetzung der KI‑VO. …
Das Europäische Gremium für Künstliche Intelligenz (Art. 65 und 66 der KI‑Verordnung) ist das zentrale Koordinations‑ und Beratungsgremium der EU für die Umsetzung der KI‑VO. …
Das Landgericht Frankfurt/Main hat mit seinem Urteil Az. 2-06 O 271/25 zwar die Klage eines Ärztebundes gegen Google auf Unterlassung der Anzeige eines Suchergebnisses in …
n den vergangenen Jahren ließ sich eine massive Zunahme vonKI-generierter Musik auf Streamingplattformen verzeichnen. Problematischist diese Erscheinung, da oftmals falsche Urheber angegeben werden,Streams manipuliert und …
FraUKe ist ein am Amtsgericht Frankfurt am Main entwickeltesKI-gestütztes Assistenzsystem zur Unterstützung richterlicher Arbeit inmassenhaften Fluggastrechteverfahren. Ausgangspunkt war die hoheBelastung des Gerichts durch jährlich rund …
Der südkoreanische AI Basic Act im Vergleich zum EU-KI-Recht Mit dem AI Basic Act hat Südkorea Ende 2024 ein eigenständiges,systematisch angelegtes Rahmengesetz zur Regulierung künstlicherIntelligenz …
KI-gestützte Systeme sollen verwaltungstechnische Aufgaben erleichtern.Das „Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch undanderer Gesetze“ (SGB VI-Anpassungsgesetz, SGB VI-AnpG) schafft eineRechtsgrundlage für das bereits im …
Art. 59 KI‑VO schafft eine spezifische Rechtsgrundlage für die Weiterverarbeitung personenbezogener Daten in KI‑Reallaboren. Diese Daten wurden ursprünglich für andere Zwecke erhoben. Während die DSGVO grundsätzlich …
Im Dezember 2025 haben sich Walt Disney und OpenAI dazu entschieden nicht länger auf die „fair-use“-Rechtsprechung der US-Gerichte zu warten und die Frage nach dem …
Mit JANO – Justiz Anonymisierung erproben Hessen und Baden-Württemberg einen neuen, KI-gestützten Ansatz zur Veröffentlichung gerichtlicher Entscheidungen. Das Projekt wurde 2023 ins Leben gerufen und wird in …