Im Rahmen des Seventh Framework Programme der Europäischen Kommission wurde das wegov Projekt finanziell unterstützt. Es soll den Austausch der Politik mit den Bürgern vereinfachen, …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Die Business Software Alliance (BSA) hat 2001 ein Programm zum „Melden von Piraterie“ entwickelt, um damit Softwarepiraterie zu bekämpfen. Im Jahr 2010 kooperierte die BSA …
Der Deutsche Anwaltsverein hat seine kritische Stellungnahme zum (bei netzpolitik.org abrufbaren) DE-Mail-Referentenentwurf online zugänglich gemacht. Aus der Stellungnahme geht hervor, dass der DAV der Meinung …
Der Librarian of Congress hat weitere bis auf weiteres verbindliche Ausnahmen vom Verbot der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen unter dem Digital Millennium Copyright Act (DCMA) festgelegt. …
Um die Vertraulichkeitsbedingungen einer Email besser festlegen und kommunizieren zu können haben Forscher des ULD, der Universität Stanford und Google die Verwendung von 6 Icons …
Das ungarische Zentralamt für Verwaltung und elektronische öffentliche Dienstleistungen bietet seit dem 13. Juli 2010 einen neuen Service an. Personen, die Ausweise, Pässe oder Führerscheine …
Auf den Seiten des Bundestages wird nun ein Videoangebot des Parlamentsfernsehens aus der laufenden 17. Wahlperiode angeboten. Zudem besteht ein Archiv mit Plenar- und Ausschusssitzungen …
Am 16. Juli 2010 hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht eine Sammel-Verfassungsbeschwerde von 13.000 Unterstützern gegen die für nächstes Jahr geplante Volkszählung eingereicht. Die Unterzeichner …
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Prof. Dr. Johannes Caspar hat ein förmliches Bußgeldverfahren gegen Facebook eingeleitet, um damit gegen die Facebook-Praxis vorzugehen, im …
Im amtlichen Gesetzblatt ist jetzt das Grundlagengesetz 5/2010 veröffentlicht worden, durch welches das spanische Strafgesetzbuch geändert wird. Die Änderungen werden am 23. Dezember 2010 in …