Die Vereinigung Future Internet Assembly (FIA), die von der EU Kommission koordiniert wird, und sich mit der Weiterentwicklung des Internets befasst, organisiert in der Zeit …
Kategorie: Nachrichten der Woche
In diesem Jahr findet bereits der 25. Europatag statt. Seit 1986 wird am 9. Mai an die Schaffung der Montanunion erinnert. 1950 hatte der damalige …
Das Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten wurde bereits Mitte März diesen Jahres vom Gesetzgeber verabschiedet und nun auch endlich im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Das Gesetz gibt …
In dem Verfahren Scarlet Extended / Société belge des auteurs compositeurs et éditieurs, das gegenwärtig vor dem EuGH anhängig ist, hat der Generalanwalt Cruz Villalón …
Die europäische Kommission hat kürzlich zwei Verordnungsvorschläge vorgelegt, die die verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Patentpolitik ausweiten und die Kosten für Patente innerhalb der europäischen …
Nachdem das ungarische Parlament am 18.04.2011 mit den Stimmen der Fidesz-Partei, die gegenwärtig die Regierung stellt und eine Zweidrittelmehrheit inne hat, eine neue Verfassung verabschiedet …
Die europäische Kommission hat in dieser Woche ihren Bericht über die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Darin befasst sie sich unter anderem mit der bisherigen Umsetzung …
Das Ministeriums für innere Angelegenheiten und Kommunikation in Japan befasst sich laut mehreren Internetmeldungen gegenwärtig mit der schwierigen Frage, wie man künftig mit Informationen und …
Die Europäische Kommission hat in dieser Woche eine Binnenmarktakte verabschiedet, die darauf abzielt den Binnenmarkt der Europäischen Union neubeleben soll. Hierzu sollen in zwölf Bereichen …
Der Rechtsauschuss des Europäischen Parlaments hat sich für ein einheitliches EU-Vertragsrecht als zusätzliche Option für die Verbraucher und Unternehmer ausgesprochen. Ein einheitliches EU-Vertragsrecht könne nach …