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Monat: Juni 2019

Aktuell aus dem Saarland

Das Blitz-Programm der Saar-Universität

Veröffentlicht am27. Juni 201927. Juni 2019

An der Universität des Saarlandes wird derzeit ein Programm entwickelt, welches die Vorhersage von Blitzeinschlägen verbessern soll. Professor Jens Dittrich vom Lehrstuhl Big Data Analytics …

Nachrichten der Woche

2. Datenschutz-Anpassungs-Gesetz

Veröffentlicht am27. Juni 201927. Juni 2019

Am 27. Juni soll im Deutschen Bundestag das „Zweite Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) …

Nachrichten der Woche

LG Koblenz zu Routerzwang

Veröffentlicht am27. Juni 201927. Juni 2019

Das Landgericht Koblenz hat, mit einem am 24.05.2019 verkündeten Urteil (Az.: 4 HK O 35/18), erneut die Routerwahlfreiheit von Internetnutzern bestätigt. Seit 2016 wurde das …

Nachrichten der Woche

Keine statistischen Auswertungen von gerichtlichen Entscheidungen in Frankreich

Veröffentlicht am27. Juni 201927. Juni 2019

Frankreich hat kürzlich ein Gesetz erlassen, dass es unter Androhung einer Gefängnisstrafe von bis zu 5 Jahren, verbietet die Identitätsdaten von Richtern zur „Bewertung, Analyse, …

Nachrichten der Woche

KI gegen Vorurteile im Strafprozess

Veröffentlicht am22. Juni 201922. Juni 2019

In San Francisco soll ein neues KI-System eingesetzt werden, dass bei elektronischen Polizeiberichten Angaben wie Namen, Rasse, Haut- und Haarfarbe des Verdächtigen, die Namen der …

Aktuell aus dem Saarland

Immer mehr Strafanzeigen via Internet im Saarland

Veröffentlicht am22. Juni 201922. Juni 2019

Laut dem saarländischen Landespolizeipräsidium (LPP) wird die seit Dezember vergangenen Jahres bestehende Onlinewache im Saarland von den Bürgern zunehmend in Anspruch genommen. So seien in …

Nachrichten der Woche

Gmail ist kein Telekommunikationsdienst

Veröffentlicht am22. Juni 201922. Juni 2019

Da Gmail nicht ganz oder überwiegend in der Übertragung von Signalen über elektronische Kommunikationsnetze besteht, handelt es sich nach EU-Recht nicht um einen elektronischen Telekommunikationsdienst. …

Nachrichten der Woche

Frag den Staat verklagt BKA

Veröffentlicht am22. Juni 201922. Juni 2019

In einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden fordert die Informationsfreiheitsorganisation „FragdenStaat.de“ die Herausgabe sogenannter Feindeslisten der Nazi-Prepper-Szene vom BKA. Dieser hatte die Herausgabe bisher aufgrund …

Link des Monats

Einspruch Podcast der F.A.Z.

Veröffentlicht am22. Juni 201922. Juni 2019

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung bietet einen wöchentlichen Podcast speziell für Juristen an. In diesem werden die wichtigsten Ereignisse der Woche rund um Recht und Gesetz …

Nachrichten der Woche

DSGVO: Erstes Bußgeld gegen Polizeibeamten in Baden-Württemberg

Veröffentlicht am22. Juni 201922. Juni 2019

Der baden-württembergische Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink hat das erste Bußgeld gegen einen Polizeibeamten auf Grundlage der DSGVO ausgesprochen. Dieser hatte für private Zwecke eine Halterdatenermittlung für …

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Neueste Beiträge

  • Microsoft Copilot Vision: Ein Datenschutz-Dilemma?
  • OLG Düsseldorf: Meta wegen unberechtigter Sperrung eines Kulturvereins verurteilt
  • US-Kartellverfahren gegen Google: Aufspaltung und KI im Fokus
  • Datentransfers in die USA: Das Bundesinnenministerium und das Data Privacy Framework
  • Kritik an Cloud-Strategie der Verwaltung

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