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Monat: Juni 2016

Aktuell aus dem Saarland

IMK: Vortrag über internationalen Datenverkehr

Veröffentlicht am27. Juni 2016

Der SAP-Datenschutzbeauftragte Mathias Cellarius spricht am Mittwoch, dem 6. Juli, ab 18.15 Uhr auf dem Saarbrücker Uni-Campus (Gebäude B4 1, Hörsaal 0.07) über „Rechtsfragen des …

Nachrichten der Woche

Österreich: OLG Wien hebt Netzsperren auf

Veröffentlicht am27. Juni 2016

In einem aktuellen, noch nicht veröffentlichten, Urteil hebt das Oberlandesgericht Wien eine Einstweilige Verfügung auf, die eine Reihe von Internet-Providern zur Sperre der Seiten thepiratebay.se, …

Nachrichten der Woche

Lesenswerte Kurzanalayse zum Fall „Böhmermann“ auf Telemedicus

Veröffentlicht am27. Juni 2016

Zu dem schon etwas länger vorliegenden Beschluss des LG Hamburg (https://openjur.de/u/887161.html) der einstweiligen Verfügung zum Fall Böhmermann, ist auf Telemedicus eine lesenswerte Einordnung und Kurzanalyse …

Nachrichten der Woche

Domainrecht: Begriff „Polizei“ ist namensrechtlich geschützt

Veröffentlicht am27. Juni 2016

Für den Begriff „Polizei“ kann das Land Nordrhein-Westfalen Namensschutz beanspruchen und einem Privatunternehmen den Gebrauch des Namens „Polizei“ untersagen. Das hat der 12. Zivilsenat des …

Nachrichten der Woche

USA: 2 1/2 Jahre Gefängnis für Spam

Veröffentlicht am27. Juni 201627. Juni 2016

Der US-Amerikaner Sanford Wallace (47), auch als „Spam King“ oder „Spamford“ bekannt, muss nach einem Urteil des United States District Court – Nothern District of …

Aktuell aus dem Saarland

Sicheres WLAN-Angebot im Saarland ausgeweitet

Veröffentlicht am20. Juni 201620. Juni 2016

Nachdem zunächst die Staatskanzlei am Ludwigsplatz in Saarbrücken ein sicheres WLAN zur öffentlichen Nutzung in Zusammenarbeit mit dem technischen Partner intersaar als Pilotprojekt in Betrieb …

Nachrichten der Woche

Ransomware: Dutzende Anwaltskanzleien Betroffen

Veröffentlicht am20. Juni 2016

Auch Anwaltskanzleien sind regelmäßig von Ransomware betroffen. Dies berichtet das britische IT-Sicherheitsunternehmen it-governance in seinem Blog unter Berufung auf RTÉ news. Dutzende Anwaltskanzleien seien demnach …

Nachrichten der Woche

Digitalisierung der Bibliothek – Das Ende der ZB MED?

Veröffentlicht am20. Juni 2016

In einer Antwort (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/086/1808695.pdf) auf eine kleine Anfrage äußert sich die Bundesregierung zur Zukunft der Zentralbibliothek Medizin (ZB MED). Die ZB MED wurde 1973 gegründet und …

Nachrichten der Woche

Neue Entwicklung im Fall Schrems vs Facebook

Veröffentlicht am20. Juni 2016

In der Sache mit Max Schrems vs Facebook vor dem irischen High Court gibt es eine neue Entwicklung: die US-Regierung möchte vom irischen High Court …

Nachrichten der Woche

VG Augsburg urteilt: Kein Auskunftsanspruch eines Online-Blogs gegen StA

Veröffentlicht am20. Juni 201620. Juni 2016

Mit Beschluss vom 31.05.2016 (Au 7 E 16.251; http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2016-N-46910) stellt das Verwaltungsgericht Augsburg im Verfahren um einstweiligen Rechtsschutz fest, dass das von der „ZEIT“ gehostete …

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