Ergänzend zur ‚Convention for the Protection of Individuals with regard to Automatic Processing of Personal Data‘ von 1981 wurde ein ‚Additional Protocol to the Convention …
Monat: November 2001
Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in Auftrag gegebene Studie ‚Mikro- und makroökonomische Implikationen der Patentierbarkeit von Softwareinnovationen: Geistige Eigentumsrechte in der Informationstechnologie im …
Auf einer am 23.11.2001 in Budapest stattfindenden Konferenz wird das erste Abkommen zur Bekämpfung von Computerkriminalität (wir berichteten am 27.06.2001) zur Ratifizierung freigegeben werden (http://www.coe.int/T/E/Communication_and_Research/Press/Themes_Files/Cybercrime/index.asp). …
Rechtzeitig zur Verabschiedung der Schuldrechtsreform gibt es rund um die kommenden Änderungen eine weitere informative Seite im Netz. ’schuldrechtsmodernisierung.com‘ ist ein Projekt von Martin Heinrich, …
Im Auftrag der Bundesregierung wurde von Roßnagel, Pfitzmann und Garska ein Gutachten zur Modernisierung des Datenschutzes erstellt. Es beschäftigt sich wissenschaftlich mit grundsätzlichen Problemstellungen des …
Mit Urteil vom 07.11.2001 hat der BGH ‚…über das Zustandekommen und die Wirksamkeit eines über eine sogenannte Internet-Auktion angebahnten Kaufvertrages‘ entschieden (http://www.jura.uni-sb.de/Entscheidungen/Bundesgerichte/BGH/zivil/bgh79-01.html). Danach sind Verkaufsangebote …
Am 27. November 2001 findet in Brüssel ein von der Europäischen Kommission organisiertes EU Forum zum Thema „Cybercrime“ statt. Interessierte können sich per Mail noch …
Ein am 07. November vom Bundeskabinett beschlossenes Pilotprojekt eröffnet nun die Möglichkeit, Dokumente für bestimmte Verfahren beim BGH auch elektronisch einzureichen (http://www.bundesregierung.de/top/dokumente/Artikel/ix_61773.htm). Voraussetzung dafür ist …
‚Juris International‘ ist das Ergebnis einer Kooperationsarbeit zwischen dem ‚International Trade Centre‘ (ITC), ‚LexUM‘ am ‚Center for Research in Public Law at the University of …
Der Court of Appeal von Californien hat mit Urteil vom 1.11.2001 eine einstweilige Verfügung des Santa Clara County Superior Court gegen den Webmaster Andrew Bunner …