Der Bundesgerichtshof hat am 3. September 2026 entschieden, dass Moses Pelham eine zweisekündige Rhythmussequenz aus Kraftwerks „Metall auf Metall“ (1977) seit dem 7. Juni 2021 rechtmäßig nutzt. Der …
Schlagwort: BGH
Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Beschluss vom 12. August 2026 (Az. 4 StR 235/25) eine praxisrelevante Grundsatzentscheidung zur Verwertbarkeit digitaler Geschwindigkeitsmessungen getroffen. …
Am 3. September 2026 um 9:00 Uhr verhandelt der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe (Saal H 123, Herrenstraße 45a) einen Fall, der …
Eine Privatbank wollte einem Bewerber über Xing mitteilen, dass sie seine Gehaltsvorstellungen nicht erfüllen könne. Die Nachricht enthielt Angaben zum Bewerbungsverfahren sowie ein konkretes Gehaltsangebot …
Der BGH hat entschieden, dass Chatdaten der Kriminellen-App „Anom“ als Beweismittel zur Aufklärung schwerer Straftaten verwertet werden dürfen. Diese App wurde auf verschlüsselten Kryptohandys genutzt, um international Drogenhandel zu …