Die Europäische Kommission hat am 18. Juni eine Entscheidung über Standardvertragsklauseln angenommen, die angemessene Garantien für die Übermittlung personenbezogener Daten von der EU in Drittländer gewährleisten (http://europa.eu.int/comm/internal_market/de/dataprot/news/clauses2.htm). Die Entscheidung verpflichtet die Mitgliedstaaten anzuerkennen, dass Unternehmen oder Organisationen, die solche Standardklauseln in Verträgen über die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer anwenden einen „angemessenen Schutz“ der Daten bieten. Auf den Seiten der
Vom 27.-29. Juni 2001 findet in Stockholm die Konferenz „Democracy and the Information Revolution“ statt (http://www.idea.int/frontpage_forum2001.htm). Veranstalter ist das ‚International Institute for Democracy and Electoral Assistance‘ (IDEA). Schon jetzt sind die Online-Foren zur Diskussion eröffnet. In der Virtual Library sind Beiträge zu Themen wie ‚The Democratic Divide‘ oder ‚ICTs, Political Parties & Government‘ zusammengestellt. Die Konferenz wird u.a. unterstützt von
Die Justiz Rheinland-Pfalz hat ihr Internetangebot ausgebaut. Es werden nun Links zu allen rheinland-pfälzischen Gerichten angeboten. Jedes Gericht hat nun seine eigene Homepage und bietet dort u.a. Pressemitteilungen, aktuelle Neuigkeiten und teilweise auch Entscheidungen an (http://www.justiz.rlp.de/cms/main.asp?Seite=Gerichte). Related Links http://www.justiz.rlp.de/cms/main.asp?Seite=Gerichte
Das Bildungsministerium hat am 13. 6. 2001 eine Studie zur Nutzung elektronischer Informationen an deutschen Hochschulen veröffentlicht. Danach entwickelt sich das Internet zum meistgenutzten Informationsmedium im Studium (http://www.stefi.de/). Related Links http://www.stefi.de/
Auch Frankreichs Oberster Gerichtshof, die ‚Cour de Cassation‘, ist im Internet mit einer eigenen Homepage vertreten. Dort gibt es neben Informationen zum Gericht selbst, wie z.B. zu den amtierenden Magistrats et Fonctionnaires de la Cour de cassation, einen kleinen virtuellen Rundgang durch das Gerichtsgebäude. Weiterhin besteht die Möglichkeit, die ‚Bulletins d’information de la Cour de Cassation‘ entweder online zu durchsuchen
Vom 15. bis 16. Juni 2001 findet in Göteborg der nächste EU-Gipfel statt (http://europa.eu.int/comm/gothenburg_council/). Die Ergebnisse des Treffens sollen anschließend im Internet publiziert werden. Related Links http://europa.eu.int/comm/gothenburg_council/
Vom 18. bis 22. Juni 2001 tagt in Paris der ‚Ausschuss für das Welturheberrechtsabkommen‘. Die Tagungsdokumente erhält man als kostenlosen Download im RTF-Format auf den Seiten der UNESCO (http://www.unesco.org/culture/copyright/html_eng/meeting.shtml). Related Links http://www.unesco.org/culture/copyright/html_eng/meeting.shtml
Die Beschlüsse der letzten Konferenz des Transatlantic Consumer Dialogues (wir berichteten am 02.05.2001) sind jetzt online abrufbar (http://www.tacd.org/index.htm). Die Konferenz hat darin auch Stellung zur Implementierung des Safe-Harbour-Abkommens genommen. Related Links http://www.tacd.org/index.htm
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Nordrhein-Westfalen hatte ‚…ihren Ausschuss zur Koordinierung der Juristenausbildung beauftragt, die zur Umsetzung ihres Beschlusses vom 23. November 2000 zur Reform der Juristenausbildung erforderlichen Schritte zu erarbeiten und ihr zur Frühjahrskonferenz 2001 über den Stand der Arbeiten zu berichten. ‚ Die Ergebnisse dieser Prüfung sind nun im PDF-Format auch online einsehbar (http://db.jm.nrw.de/cgi-bin/jm3/custom/pub/content.cgi?lang=1&ticket=guest&oid=4183). Related Links
Auf den Seiten des ‚Bundesministeriums des Innern‘ steht der ‚Verfassungsschutzbericht 2000‘ als PDF-Datei zum Download zur Verfügung (http://www.bmi.bund.de/Anlage6504/Download_Deutsch.pdf). Related Links http://www.bmi.bund.de/Anlage6504/Download_Deutsch.pdf