FAQ zum Bündnisfall

Aufgrund der terroristischen Anschläge in Washington, D.C. und New York City am 11.09.2001 hat die NATO den Bündnisfall gem. Artikel 5 NATO-Vertrag festgestellt. Auf den Seiten des ‚Bundesministeriums der Verteidigung‘ werden nun …’Antworten auf wichtige Fragen, Informationen zur Sicherheitslage und wichtige Dokumente im Volltext‘ angeboten (http://www.bundeswehr.de/news/lage_aktuell/start.html). Related Links http://www.bundeswehr.de/news/lage_aktuell/start.html

Lexikon des Rechts

Auf der Seite von ‚digitale informationssysteme – Agentur für neue Medien‘ gibt es im Bereich ‚Net & Law‘ ein ‚Lexikon des Rechts‘, in dem juristische Fachbegriffe, Abkürzungen und internetspezifische Fremdwörter für Nichtjuristen verständlich erklärt werden (http://www.digi-info.de/recht/lexikon/). Related Links http://www.digi-info.de/recht/lexikon/

Türkisches Recht online

Der Ministerpräsident der Türkei publiziert unter http://www.basbakanlik.gov.tr/ neben Informationen zur Regierung u.a. das türkische Amtsblatt. Hier wird auch eine Suche im Archiv ermöglicht. Die Informationen zur Regierung sind auch auf Englisch abrufbar. Alle weiteren Angebote sind nur in Türkisch verfügbar. Darüber hinaus sind alle türkischen Gesetze über die Seite http://www.yargitay.gov.tr/ abrufbar. Dieser Service wird jedoch nur in türkischer Sprache angeboten.

Saarländisches Mediengesetz

Am 11.09.2001 wurde das saarländische Mediengesetz vom Kabinett verabschiedet. Ziel ist es, einen einheitlichen Ordnungsrahmen für alle Medien zu schaffen, der die bisherigen unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen im Pressegesetz und Rundfunkgesetz ablösen soll. Der Gesetzentwurf ist auf den Seiten des Saarlandes als PDF-Datei verfügbar (http://www.saarland.de/medien/inhalt/SaarlMedien06-entwurf.pdf). Auch die Begründung zum Entwurf kann dort eingesehen werden (http://www.saarland.de/medien/inhalt/Mediengesetz-5-Begruendung.pdf). Related Links http://www.saarland.de/medien/inhalt/SaarlMedien06-entwurf.pdf

Wahlstation Rechtsinformatik

Nach Änderung des JAG und der JAO des Saarlandes können in Saarbrücken Referendare jetzt auch ihre Wahlstation am Institut für Rechtsinformatik absolvieren. Einen ersten Erfahrungsbericht findet man in der Internet-Zeitschrift ‚JurPC‘ (http://www.jurpc.de/aufsatz/20010197.htm). Related Links http://www.jurpc.de/aufsatz/20010197.htm

jurexpert

‚Jurex‘, ein juristisches Expertenprogramm, wird erstmals online auf der Seite ‚jurexpert‘ kostenlos als Zip-Datei zum Download angeboten (http://www.jurexpert.de/). Das Startpaket beinhaltet das JUREX-Programm, die Arbeitsrechtsdokumentation und eine Einführung in den Gebrauch des Programmes. Für Fortgeschrittene gibt es das Programm, die Arbeitsrechtsdokumentation, weitere Rechtsdokumentationen, das Benutzerhandbuch und erläuternde HTML-Dokumente. Related Links http://www.jurexpert.de

Gabinete de Documentação e Direito Comparado

Das ‚Büro für Dokumentation und Rechtsvergleichung der Generalstaatsanwaltschaft Portugals‘ (GDDC) präsentiert sich im Internet mit einem umfangreichen Angebot. Dieses beinhaltet z.B. eine Rubrik ‚Direitos Humanos‘ mit Materialien zum Thema ‚Menschenrechte‘. Über eine Datenbank erhält man darüber hinaus Zugang zu offiziellen juristischen Dokumenten. In der Abteilung ‚Cooperação Internacional‘ sind Gesetzestexte und bilaterale Abkommen verfügbar. Zudem werden neue Maßstäbe gesetzt mit der

E-Government Handbuch

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) veröffentlicht im Internet ein E-Government Handbuch, in dem Informationen aufbereitet werden, die Antworten auf typische Fragestellungen im E-Government geben (http://www.bsi.bund.de/fachthem/egov/3.htm). Auf Nachfrage teilte das BSI der Redaktion des Juristischen Internetprojekts Saarbrücken Folgendens mit: ‚Einige weitere Module des E-Government-Handbuchs (Vorgehensmodell, Modul für Behördenleiter, …) stehen vor der Fertigstellung.[…] Da wir das E-Government-Handbuch als

Finanzgericht Hamburg

Der Webmaster des Finanzgerichts Hamburg informierte das JIPS darüber, dass das Gericht nun mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten ist (http://www.fghamburg.de). Interessierte finden hier eine Vielzahl von Informationen zum Finanzgericht selbst, sowie zu steuerrechtlichen Fragestellungen. Am Finanzgericht Hamburg gibt es zudem seit dem seit 2. August 1999 einen Feldversuch zum papierlosen Rechtsverkehr durch, d.h. ‚[…] Klagen und Schriftsätze können