Bericht der Unabhängigen Kommission ‚Zuwanderung‘

Die Unabhängige Kommission „Zuwanderung“ hat am 4. Juli 2001 Bundesinnenminister Otto Schily ihren Bericht „Zuwanderung gestalten – Integration fördern“ vorgelegt (http://www.bmi.bund.de/frame/dokumente/Artikel/ix_47176.htm). Der Bericht steht auch im Volltext als HTML- und PDF-Dokument auf den Seiten des ‚Bundesministeriums des Innern‘ zur Verfügung. Related Links http://www.bmi.bund.de/frame/dokumente/Artikel/ix_47176.htm

Belgische EU-Präsidentschaft

Belgien hat am 1. Juli die Ratspräsidentschaft der EU übernommen (http://www.eu2001.be/). Auf der Website finden sich Informationen über Belgien, die Rechtsakte der EU , die EU-Erweiterung und ein Diskussionforum. Related Links http://www.eu2001.be

Update: Microsoft Urteil

Auch das neueste Urteil im Kartellverfahren gegen Microsoft, in dem das Zerschlagungsurteil der Vorinstanz aufgehoben wurde, (wir berichteten zuletzt am 29.11.2000) ist auf der Microsoft-Homepage veröffentlicht (http://www.microsoft.com/presspass/trial/appeals/06-28opinion.asp). Offizielle Versionen des Urteils gibt es sowohl im Text- als auch im PDF-Format. Related Links http://www.microsoft.com/presspass/trial/appeals/06-28opinion.asp

BVerfG: Jahresstatistik 2000

Auf den Seiten des Bundesverfassungegerichtes ist nun die Jahresstatistik 2000 abrufbar (http://www.bundesverfassungsgericht.de/cgi-bin/link.pl?statistik_2000). Related Links http://www.bundesverfassungsgericht.de/cgi-bin/link.pl?statistik_2000

‚Gauck-Behörde‘

Auf den Internetseiten des ‚Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (‚Gauck-Behörde‘)‘ findet man nicht nur wichtige Hintergrundinformationen zur Behörde, sondern auch zur Lage des ‚Aktenstreits‘ (http://www.bstu.de/aktenstreit/index.htm). Hier werden u.a. Argumente und Gegenargumente, Gutachten zur Herausgabeproblematik und Meinungen zum Thema vorgestellt. Related Links http://www.bstu.de/aktenstreit/index.htm

European Agency for Safety and Health at Work

Die ‚Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz‘, mit Teilnehmern aus allen europäischen Staaten, bietet auf seinen Seiten länder- bzw institutionsspezifische Informationen zu diversen Themen an. So gibt es zunächst in der Rubrik ‚Neues‘ Neuigkeiten nicht nur auf europarechtlicher und internationaler Ebene, sondern auch auf Ebene der einzelnen Mitgliedsstaaten, sowie Nachrichten aus den Ländern Norwegen, Kanada und USA. Daneben

BSG-Rechtsfragendatenbank

Das Bundessozialgericht bietet seit kurzem eine Datenbank ‚Anhängige Rechtsfragen‘ auf seinen Seiten an (http://www.bundessozialgericht.de/Rechtsfragen.htm). Sie soll darüber informieren, zu welchen Rechtsfragen ein Urteil des Bundessozialgerichts erwartet werden kann. Getrennt nach den Senaten ordnet die Dokumentationsstelle des Bundessozialgerichts jeder anhängigen Revision die voraussichtlich zu entscheidende Rechtsfrage zu. Eine monatliche Aktualisierung ist vorgesehen. Der Formulierung der Rechtsfragen liegen vor allem die Entscheidungen

Kampf gegen Kriminalität im Netz

Auf den Seiten des ‚Bundesministeriums der Justiz‘ gibt es nun die ‚Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der CDU/CSU Fraktion‘ zum Thema ‚Bekämpfung der Datennetz- und Computerkriminalität‘ als PDF-Datei. Eine Zusammenfassung der Antwort findet sich in der Pressemitteilung (http://www.bmi.bund.de/top/dokumente/Pressemitteilung/ix_45332.htm). Related Links http://www.bmi.bund.de/top/dokumente/Pressemitteilung/ix_45332.htm

Dr. Patrick Mayer verstorben

Völlig überraschend ist am 26. Juni 2001 RA Dr. Patrick Mayer an einer Gehirnblutung verstorben. Dr. Patrick Mayer hatte an den Universitäten Konstanz und Tübingen studiert. In Tübingen promovierte er 1998 zum Thema ‚Das Internet im öffentlichen Recht – Unter Berücksichtigung europarechtlicher und völkerrechtlicher Vorgaben‘. Von 1995 bis 1999 war er Rechtsreferent in der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg. Seit 1999

‚Le rapport Carcenac‘

Der Bericht des französischen Abgeordneten Thierry Carcenac ‚Pour une administration électronique citoyenne‘ ist auf der Website der Regierung veröffentlicht (http://www.premier-ministre.gouv.fr/fr/p.cfm?ref=22503). Untersucht wurde die Modernisierung der französischen Verwaltung durch die elektronische Informationstechnik. Außerdem, so ein Ergebnis der Untersuchung, muß die Effienz der Verwaltungszusammenarbeit verbessert werden. In Reaktion auf diesen Bericht ist nun ein Newsletter eingerichtet worden, mit dem die Regierung die