Im Zusammenhang mit der aktuellen Problematik der 0190-Dialer (siehe auch Link der Woche vom 10.04.2002) hat nun die Polizei mit Unterstützung der ‚Freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.V.‘ Informationen zum richtigen Umgang mit 0190-Dialern im Internet veröffentlicht (http://www.polizei.propk.de/service/sicher/dialer.xhtml). Related Links http://www.polizei.propk.de/service/sicher/dialer.xhtml
Am 20./21. Juni fand am Institut für Telematik in Trier das 8. Trierer Symposium zum Thema ‚Digitales Geld‘ statt. Eine Video-Übertragung der ‚…Präsentations-Inhalte, die auch die Teilnehmer vor Ort in Trier sahen, als auch simultan Bilder und Ton vom Referenten‘ kann jetzt auf den Seiten des Instituts per ‚RealPlayer‘ abgerufen werden (http://www.ti.fhg.de/trierer_symposien/digitales_geld/video-ubertragung/index.html). Related Links http://www.ti.fhg.de/trierer_symposien/digitales_geld/video-ubertragung/index.ht
Zum Spitzentreffen der Bundesverwaltung, das am 26. Juni statt fand, stehen auf den Seiten von Staat-Modern die Live-Mitschnitte der Reden zur Verfügung (http://www.staat-modern.de/pk260602/programm.htm). Das Bundesministerium des Innern bietet zudem die Bilanz 2002 des Programms der Bundesregierung ‚Moderner Staat – Moderne Verwaltung‘ als PDF-Dokument zum Download an (http://www.bmi.bund.de/Annex/de_17787/Download.pdf). Related Links http://www.staat-modern.de/pk260602/programm.htm
Am 28.05.2002 hat das OLG Köln in dem einstweiligen Verfügungsverfahren ‚Steffi Graf gegen Microsoft GmbH‘ über die Berufung der Microsoft GmbH entschieden. Im einstweiligen Verfügungsverfahren war der Microsoft GmbH verboten worden, manipulierte Abbildungen der Tennissspielerin Steffi Graf zu veröffentlichen. Das OLG Köln hat diese Entscheidung des Landgerichts Köln vom 05.10.2001 bestätigt und die dagegen gerichtete Berufung der Microsoft GmbH zurückgewiesen
‚Her Majesty’s Stationery Office‘, über das wir bereits am 20.03.02 berichteten, bietet nicht nur eine Internetseite zur Gesetzgebung Großbritanniens, sondern auch kostenlose Datenbanken mit offiziellen Dokumenten an. Diese sind untergliedert in die zwei Hauptgruppen ‚Command Papers‘ und ‚House of Commons Papers‘. Zusätzlich gibt es Texte aus den Bereichen ‚Departmental Papers‘ sowie ‚Reports‘. ‚Command Papers‘ sind auch unter den Namen ‚White
Die Europäische Kommission möchte unter Zuhilfenahme von Online-Fragebögen in Erfahrung bringen, wie gut die Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) aus Sicht der Betroffenen funktioniert und welche Änderungen diese für erforderlich halten (http://europa.eu.int/yourvoice/dataprotection_de.htm). Die Fragebögen können noch bis zum 15. September 2002 beantwortet werden. Related Links http://europa.eu.int/yourvoice/dataprotection_de.htm
Am 01.07.2002 folgt Dänemark Spanien in der EU-Ratspräsidentschaft (http://www.eu2002.dk/main/). Das Programm der Präsidentschaft wird am 28.06. in Brüssel bekannt gegeben werden. Related Links http://www.eu2002.dk/main/
Der ‚Überblick über die in der 14. Legislaturperiode eingebrachten Gesetzesentwürfe, die vom Bundestag beschlossenen und die in Kraft getretenen Gesetze‘ auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz wurde erneut aktualisiert und ist nun auf dem Stand vom 21.06.2002 (http://www.bmj.bund.de/images/11398.pdf). Related Links http://www.bmj.bund.de/images/11398.pdf
Die Ergebnisse der letzten Studie der Europäischen Kommission zum eGovernment in Europa sind veröffentlicht worden und können als PDF-Datei aufgerufen werden (http://europa.eu.int/information_society/eeurope/benchmarking/list/2002/index_de.htm). In dieser Studie erreichte Deutschland bei den Dienstleistungen des Bundes hohe Werte für Verfügbarkeit und Interaktivität. Einer U.N. Studie zum eGovernment in den U.S.A. zufolge, gehört Korea zu den 15 führenden U.N.-Mitgliedsländern im Bereich der eGovernment Initiativen. (http://www.koreatimes.co.kr/kt_tech/200206/t2002061917243145110.htm).
‚Staatskirchenrecht.de‘ lautet der Name einer wissenschaftlichen Internetdatenbank, die von Rechtsanwalt Norbert Diel in Zusammenarbeit mit dem Institut für Kirchenrecht der Universität zu Köln herausgegeben wird. Ziel dieses Projektes ist es, ‚…die Bandbreite an Informationen zum Staatskirchenrecht im Internet aufrechtzuerhalten und eine Kanalisierung von Informationen möglichst zu verhindern‘. Hauptbestandteile der Datenbank sind die in der ‚Sammlung von Entscheidungen in Kirchensachen (KirchE)‘